dpa-AFX NEWSTICKER (Produktauszug)

19.03.2019

Irak darf vorerst weiter Energie aus dem Iran beziehen

WASHINGTON (dpa-AFX) - Der Irak darf trotz der Sanktionen nach dem US-Ausstieg aus dem Atomdeal weitere drei Monate lang Energielieferungen aus dem Iran beziehen. Das bestätigte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Dienstag. Die Regelung sei dazu da, die Energieknappheit im Irak zu beseitigen. Gleichzeitig arbeiteten die USA daran, die Energie-Unabhängigkeit des Iraks zu verbessern.

Die USA wollen mit ihren Sanktionen den für den Iran so wichtigen Energiesektor des Landes austrocknen. US-Präsident Donald Trump hatte Anfang November vergangenen Jahres den Rückzug der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran verkündet und gleichzeitig Sanktionen gegen das muslimische Land wieder in Gang gesetzt. Acht Haupt-Abnehmerländern iranischen Öls wurden Ausnahmegenehmigungen erteilt.

Nach US-Medienberichten könnten auch diese Ausnahmegenehmigungen für die Länder Indien, Italien, Griechenland, Südkorea, Japan, Türkei sowie China inklusive Taiwan verlängert werden. Trumps Ziel, die iranischen Ölexporte auf Null zu reduzieren, würde damit weiter in die Ferne rücken./dm/DP/fba

19.03.2019

Rückschlag im Glyphosat-Streit: Jury entscheidet in US-Prozess gegen Bayer

SAN FRANCISCO (dpa-AFX) - Der Agrarchemie- und Pharmakonzern Bayer hat in den USA einen wichtigen Teilprozess um angebliche Krebsrisiken von Produkten der Tochter Monsanto verloren. Eine Jury des zuständigen Bundesbezirksgerichts in San Francisco befand am Dienstag einstimmig, dass das Unkrautvernichtungsmittel Roundup mit dem umstrittenen Wirkstoff Glyphosat ein wesentlicher Faktor für die Lymphdrüsenkrebserkrankrung des Klägers Edwin Hardeman gewesen ist. Damit geht der Prozess nun in eine zweite Phase, in der geklärt werden soll, ob Monsanto über Risiken hinwegtäuschte und wie hoch der mögliche Schadenersatz ausfallen könnte.

Für Bayer ist dieser Fall hochbrisant, da es sich um einen richtungsweisenden "Bellwether Case" handelt. Damit ist im US-Recht eine Art Musterfall in einem Massenverfahren gemeint. Mehrere dieser repräsentativen Fälle sind angesetzt. Sie sollen den Streitparteien helfen, das Ausmaß von Schäden und die Höhe denkbarer Vergleichszahlungen besser abschätzen zu können. Insgesamt sind bei dem zuständigen US-Richter Vince Chhabria mehrere hunderte Klagen von Landwirten, Gärtnern und Verbrauchern gebündelt./hbr/mis/fba

19.03.2019

Merz: Trump hat nicht nur unrecht

BREMEN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende des Vereins Atlantik-Brücke, der CDU-Politiker Friedrich Merz, sieht die Beziehungen Europas und Deutschlands zu den USA durch die Präsidentschaft Donald Trumps grundlegend und dauerhaft verändert. "Selbst wenn Trump frühzeitig gehen würde, würde morgen nicht wieder alles so wie es früher einmal war", sagte Merz am Dienstag bei einer Veranstaltung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Bremen. Bei aller Rhetorik sage Trump manchmal aber auch etwas, was bedenkenswert sei: "Er hat nicht nur unrecht."

Merz verwies in dem Zusammenhang auf die Forderung der USA nach einer deutlichen Steigerung der Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Staaten. Die USA trügen 70 Prozent des Nato-Budgets und Europa 30 Prozent. Dies sei eine Lastenverteilung zu Gunsten Europas und zu Lasten Amerikas. "Das kann nicht so bleiben."

Merz ist seit 2009 Vorsitzender der 1952 gegründeten Atlantik-Brücke, die das Ziel hat, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Europa und Amerika auf allen Ebenen zu vertiefen. Merz will das Amt in diesem Jahr abgeben./hr/DP/fba

19.03.2019

Schwache Wirtschaft verhagelt Paketdienstleister Fedex das Geschäft

MEMPHIS (dpa-AFX) - Eine schwache Weltwirtschaft drückt beim US-Paketdienst Fedex auf die Geschäftszahlen. Im dritten Geschäftsquartal bis Dezember lag der bereinigte Gewinn pro Aktie bei 3,03 US-Dollar, während von Bloomberg befragte Analysten mit 3,12 Dollar gerechnet hatten. Der Umsatz lag bei 17 Milliarden Dollar, verglichen mit einer Durchschnittserwartung von 17,66 Milliarden Dollar.

"Sich verlangsamende makroökonomische Bedingungen und ein schwächerer Anstieg des Welthandels setzen sich fort", sagte Fedex-Finanzchef Alan Graf. Der Konzern reagiert darauf mit Stellenstreichungen, einer stärkeren Kostenkontrolle und möglichen weiteren Maßnahmen.

Nachbörslich verlor die Fedex-Aktie nach den Zahlen knapp 5 Prozent./fba/edh

19.03.2019

ROUNDUP: Rettungsschiff in Italien beschlagnahmt

ROM/TRIPOLIS (dpa-AFX) - Nach der Rettung von 49 Migranten im Mittelmeer haben die italienischen Behörden die Beschlagnahme des Schiffs "Mare Jonio" angeordnet. Das Rettungsschiff wurde am Dienstag in den Hafen von Lampedusa eskortiert, wo die Migranten an Land gehen sollten. In Kreisen des Innenministeriums wurden erste Befragungen der Besatzung noch am gleichen Abend für möglich gehalten. Die Staatsanwaltschaft von Agrigent auf Sizilien ermittele gegen unbekannt wegen Begünstigung illegaler Migration, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa.

"In Italien gibt es jetzt eine Regierung, die die Grenzen verteidigt und die dafür sorgt, dass die Gesetze eingehalten werden, vor allem von den Menschenhändlern. Wer einen Fehler macht, bezahlt", erklärte Innenminister Matteo Salvini am Abend.

Der Chef der rechten Lega hatte dem Schiff der Organisation Mediterranea Saving Humans zuvor die Einfahrt in den Hafen der Mittelmeer-Insel verwehrt. Zudem veröffentlichte sein Ministerium neue Richtlinien für die Seenotrettung. Ein Verstoß gegen diese Regeln könne als Begünstigung von Menschenhandel gelten.

Das italienische Seenotrettungsprojekt Mediterranea, an dem auch die deutsche Sea-Watch und andere NGOs beteiligt sind, hatte die Migranten vor der libyschen Küste aufgenommen. Sie seien auf einem Schlauchboot gewesen, in das schon Wasser gelaufen sei. Ein Mann sei nach Lampedusa gebracht worden, um dort von einem Arzt behandelt zu werden, sagte eine Sprecherin.

Die "Mare Jonio" fährt unter italienischer Flagge. Salvini ist der Ansicht, dass sich die Seenotretter Weisungen der libyschen Küstenwache widersetzt und sich unerlaubt Italien genähert haben, statt nach Libyen oder Tunesien zu fahren.

Die populistische Regierung in Rom blockierte seit vergangenem Sommer mehrfach Rettungsschiffe mit Migranten an Bord, um die Ankunft der Menschen in Italien zu verhindern. Mehrfach harrten die Helfer mit den Geretteten tagelang auf dem Meer aus, bis sich die europäischen Regierungen auf die Verteilung der Menschen auf unterschiedliche Staaten geeinigt hatten.

Salvini selbst wird im Fall des Schiffs "Diciotti" unter anderem Freiheitsberaubung vorgeworfen, weil er gerettete Migranten nicht an Land gehen lassen wollte. Ein Prozess kann aber nur stattfinden, falls der Aufhebung seiner Immunität zugestimmt wird. Am Mittwoch soll es dazu eine Abstimmung im Senat geben.

Vor der Küste Libyens ereignete sich derweil erneut ein Schiffsunglück mit möglicherweise Dutzenden Toten. Die libysche Marine sprach von 30 Vermissten. Ein Kind sei tot geborgen worden, 16 Menschen hätten überlebt, als das Holzboot nahe der Küste gegen Felsen geprallt sei, erklärte ein Sprecher.

Für Migranten wird die Überfahrt nach Europa immer gefährlicher, zumal auf dem Mittelmeer kaum noch Rettungsschiffe unterwegs sind. Italien unterstützt mit Hilfe der EU die libysche Küstenwache, die die Migranten wieder zurück in das Bürgerkriegsland bringt./lkl/DP/fba

19.03.2019

US-Anleihen tendieren leichter

NEW YORK (dpa-AFX) - US-Staatsanleihen haben am Dienstag im Verlauf moderate Kursverluste verzeichnet. Die freundliche Tendenz an der New Yorker Aktienbörse habe die Kurse der Festverzinslichen belastet, hieß es von Marktbeobachtern. Die Anleger warten auf neue geldpolitische Entscheidungen der US-Notenbank, die am Mittwoch anstehen. Es wird damit gerechnet, dass die Währungshüter weniger Zinsschritte in Aussicht stellen als in den Projektionen zuvor.

Zweijährige Anleihen sanken um 1/32 auf 100 1/32 Punkte. Sie rentierten mit 2,47 Prozent. Fünfjährige Papiere fielen um 2/32 Punkte auf 99 24/32 Punkte. Sie rentierten mit 2,43 Prozent. Richtungsweisende zehnjährige Anleihen verloren 3/32 Punkte auf 100 3/32 Punkte. Sie rentierten mit 2,61 Prozent. Longbonds mit einer Laufzeit von dreißig Jahren gaben um 4/32 Punkte auf 99 16/32 Punkte nach. Sie rentierten mit 3,03 Prozent./edh/jkr/fba

19.03.2019

US-Transportministerium prüft Sicherheitszertifizierung für 737 Max

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die US-Regierung hat eine Überprüfung angeordnet, ob es bei der Sicherheits-Zertifizierung der neuen Boeing -737-Max-Flugzeuge im Jahr 2017 mit rechten Dingen zugegangen ist. Der Generalinspekteur des Ministeriums solle objektiv und im Detail die Fakten prüfen, wie es zu der Zertifizierung durch die Flugaufsichtsbehörde Federal Aviation Association (FAA) gekommen ist, wies Transportministerin Elaine Chao an.

Am 10. März war eine Boeing 737 Max 8 der Ethiopian Airlines kurz nach dem Start in Addis Abeba abgestürzt, 157 Menschen an Bord starben. Erst im Oktober war eine Maschine gleichen Typs der Fluggesellschaft Lion Air in Indonesien abgestürzt, 189 Menschen kamen zu Tode.

Die Maschinen der Boeing-737-Max-Reihe wurden nach dem Crash in Äthiopien weltweit am Boden gelassen. Die beiden Abstürze, jeweils kurz nach dem Start, hatten in ihrer Entstehung Ähnlichkeiten aufgewiesen, wie die französische Luftsicherheitsbehörde BEA herausfand. In der öffentlichen Kritik steht vor allem eine Steuerungssoftware mit der Bezeichnung MCAS./dm/DP/fba

19.03.2019

Devisen: Euro hält sich moderat im Plus

NEW YORK (dpa-AFX) - Der Eurokurs hat am Dienstag seinen leichten Vorsprung aus dem europäischen Handel im US-Geschäft verteidigt. Am Markt war die Rede von einer breitangelegten Dollar-Schwäche, von der der Euro profitiert habe. Zuletzt kostete die Gemeinschaftswährung 1,1358 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs gegen Mittag auf 1,1358 (Montag: 1,1349) Dollar fest. Der Dollar kostete damit 0,8804 (0,8811) Euro./edh/fba

19.03.2019

ROUNDUP: Trump droht venezolanischer Führung mit noch härteren Sanktionen

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat der venezolanischen Führung von Staatschef Nicolás Maduro mit weiteren, noch schärferen Sanktionen gedroht. "Wir haben noch nicht die härtesten Sanktionen verhängt", sagte Trump am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro in Washington. "Wir können noch deutlich härter werden." Die US-Regierung belegte die venezolanische Führung erst am Dienstag mit weiteren Sanktionen und nahm diesmal den Goldsektor ins Visier. Trump und Bolsonaro gaben sich bei ihrem gemeinsamen Auftritt betont eng.

In Venezuela tobt seit Wochen ein Machtkampf zwischen der Regierung und der Opposition. Juan Guaidó, Chef des entmachteten Parlaments, hatte sich Ende Januar zum Interimspräsidenten erklärt und Maduro damit offen herausgefordert. Zahlreiche Staaten, darunter die USA und Brasilien, haben Guaidó als rechtmäßigen Übergangspräsidenten anerkannt. Die US-Regierung versucht seit Wochen, Maduro zum Rückzug zu drängen - vor allem über wirtschaftlichen Druck. Das Finanzministerium verhängte nach und nach diverse Sanktionen gegen das Umfeld von Maduro, auch gegen den wichtigen Ölsektor des Landes.

Am Dienstag setzten die USA das im Goldgeschäft tätige staatliche Bergbauunternehmen CVG (Compania General de Mineria de Venezuela) und dessen Präsidenten auf die Sanktionsliste, wie das Finanzministerium mitteilte. Vermögen des Unternehmens und seines Chefs in den USA werden damit eingefroren und Geschäfte mit ihnen untersagt. US-Finanzminister Steven Mnuchin warf Maduro und dessen Umfeld vor, sie plünderten das Vermögen und die Bodenschätze Venezuelas auf rücksichtslose Weise, um sich selbst zu bereichern.

Auf die erneute Nachfrage, ob auch eine militärische Intervention der USA in Venezuela denkbar sei, sagte Trump am Dienstag zum wiederholten Mal: "Alle Optionen sind offen." Er fügte hinzu: "Wir werden sehen, was passiert." Die Entwicklung in Venezuela sei sehr traurig mit anzusehen. Es sei ein sehr reiches Land gewesen, doch unter Maduro gebe es dort kein Essen, kein Wasser, keinen Strom.

Bolsonaro sagte mit Blick auf eine mögliche militärische Intervention, dies sei eine strategische Frage, die nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werde.

Der neue, rechtskonservative Präsident Brasiliens hat wegen seiner populistischen und in Teilen konfrontativen Äußerungen in Medien auch den Beinamen "Tropen-Trump" erhalten. Für seinen ersten bilateralen Besuch im Ausland seit seinem Amtsantritt zu Jahresbeginn wählte Bolsonaro demonstrativ die USA als Ziel. "Ich habe die USA immer bewundert", sagte er in Washington. Dieser Besuch schlage nun ein neues Kapitel in den Beziehungen beider Länder auf.

Auch Trump äußerte sich mit betont warmen Worten. "Wir haben viele ähnliche Sichtweisen", sagte er. Die USA und Brasilien seien die größten Demokratien und größten Volkswirtschaften auf dem amerikanischen Kontinent. Beide Länder hätten nun die historische Chance, noch größere Bünde zu knüpfen.

Trump brachte die Möglichkeit eines Beitritts Brasiliens zur Nato ins Spiel. Er beabsichtige, das südamerikanische Land als wichtigen Nicht-Nato-Verbündeten einzustufen, sagte Trump im Rosengarten des Weißen Hauses. Möglicherweise sei auch ein Nato-Beitritt denkbar. Dazu seien jedoch noch viele Gespräche notwendig. Bolsonaro sagte, die militärische Zusammenarbeit mit den USA sei ausgebaut worden. Trump erwähnte auch einen Weltraumbahnhof, von dem künftig vom äquatornahen Brasilien aus Raumflüge möglich werden sollen.

Trump und Bolsonaro sind beide als Populisten am rechten politischen Rand angesiedelt. Sie wollen die Gunst der Stunde nutzen und die Beziehungen ihrer Länder auf neue Beine stellen. In jüngster Zeit waren in Brasilien Regierungen an der Macht gewesen, die den USA gegenüber kritischer eingestellt waren./jac/dm/DP/fba

19.03.2019

WDH/Innenministerium: Massenfestnahmen bei 'Gelbwesten'-Demos möglich

(neu: inhaltliche Ergänzung im ersten Satz.)

PARIS (dpa-AFX) - Das französische Innenministerium hat Massenfestnahmen bei "Gelbwesten"-Protesten am kommenden Wochenende nicht ausgeschlossen, falls sich Demonstranten nicht an die Regeln halten. "Zukünftig, beginnend ab nächstem Samstag, gehen wir davon aus, dass es sich bei diesen Versammlungen um Versammlungen von Randalierern handelt, die nur darauf abzielen, Unruhe zu stiften", sagte der Staatssekretär im Innenministerium, Laurent Nuñez, am Dienstag vor dem Senat. Man werde diese Versammlungen schnellstmöglich auflösen und die Teilnehmer wenn nötig in Massen festnehmen.

Premierminister Édouard Philippe hatte nach der neuerlichen Eskalation der Gewalt bereits angekündigt, "Gelbwesten"-Proteste unter bestimmten Bedingungen zu verbieten. Das sei etwa der Fall, wenn sich extreme Gewalt abzeichne. Am vergangenen Samstag war es bei den Protesten auf der Pariser Prachtmeile Champs-Élysées wieder zu massiven Ausschreitungen gekommen - Geschäfte wurden geplündert und verwüstet. Der Pariser Polizeipräsident musste nach den Krawallen seinen Hut nehmen. Der Regierung und den Sicherheitskräften wurde vorgeworfen, nicht schnell genug eingegriffenen zu haben, um die Gewalt zu verhindern./nau/DP/fba

19.03.2019

ROUNDUP/Aktien New York Schluss: Dow rutscht leicht ins Minus

NEW YORK (dpa-AFX) - Wenig verändert und ohne klare Richtung haben die US-Aktienmärkte am Dienstag geschlossen. Der Dow Jones Industrial notierte fast den gesamten Handelstag im Plus und erklomm gegen Mittag sein Tageshoch bei 26 109 Punkten. Am Nachmittag bröckelte der Leitindex jedoch sukzessive ab und fiel im späten Handel knapp ins Minus. Grund dafür war ein Medienbericht über mangelnde Fortschritte bei den US-chinesischen Handelsgesprächen.

Letztlich verlor der Dow 0,10 Prozent auf 25 887,38 Punkte. Der marktbreite S&P 500 büßte minimale 0,01 Prozent ein auf 2832,57 Punkte. Für den technologielastigen Auswahlindex Nasdaq 100 ging es hingegen um 0,31 Prozent auf 7349,28 Zähler nach oben.

Vor der Sitzung der US-Notenbank Fed am Mittwoch herrschte allgemeine Zuversicht am Markt. Die meisten Experten rechnen damit, dass Fed-Chef Jerome Powell nur eine weitere Zinserhöhung bis zum Jahresende in Aussicht stellen und damit grünes Licht für eine Fortsetzung der lockeren Geldpolitik in diesem Jahr geben wird. Einen Zinsschritt erwartet auf der Sitzung kaum jemand.

Unter den Einzelwerten im Dow standen erneut die Boeing-Aktien im Fokus. Nach einem Kursanstieg von zunächst 1 Prozent büßten die Papiere des problembelasteten Flugzeugbauers an Wert ein und endeten rund 0,3 Prozent im Plus. Auslöser für den abbröckelnden Kurs war die Meldung, dass die US-Regierung eine Überprüfung angeordnet hat, ob es bei der Sicherheits-Zertifizierung der neuen 737-Max-Flugzeuge im Jahr 2017 mit rechten Dingen zugegangen ist. Am 10. März war eine Boeing 737 Max 8 der Ethiopian Airlines kurz nach dem Start in Addis Abeba abgestürzt. Erst im Oktober war eine Maschine gleichen Typs der Fluggesellschaft Lion Air in Indonesien abgestürzt.

Die Titel von Fiat Chrysler profitierten von neuen Übernahmespekulationen im europäischen Autosektor und kletterten um 4 Prozent nach oben. Diverse Medien berichteten am Dienstag von einer möglichen Fusion zwischen dem Fiat Chrysler und dem französischen PSA-Konzern . Auslöser dafür war ein Interview von Robert Peugeot, wonach die Familienholding FFP als PSA-Großaktionär einer möglichen Fusion mit einem anderen Autobauer wie Fiat Chrysler offen gegenüber stehe.

Rupert Murdochs Fox-Konzern besteht ab diesem Dienstag im Wesentlichen nur noch aus dem Nachrichten-Flaggschiff Fox News und einigen großen Sportsendern, die in eine neue Gesellschaft abgespalten werden. Der Großteil des Film- und Fernsehgeschäfts geht für 71 Milliarden Dollar an den Unterhaltungsriesen Disney . Fox und 21st Century Fox seien ab heute alleinstehende Unternehmen, teilte Fox mit. Die neuen A-Aktien von Fox sackten um mehr als 21 Prozent ab. Disney-Papiere verbilligten sich als Schlusslicht im Dow um 2,8 Prozent.

Der Eurokurs verteidigte seinen leichten Vorsprung aus dem europäischen Handel im US-Geschäft. Zuletzt kostete die Gemeinschaftswährung 1,1352 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs gegen Mittag auf 1,1358 (Montag: 1,1349) Dollar fest. Richtungsweisende zehnjährige US-Staatsanleihen verloren 3/32 Punkte auf 100 3/32 Punkte. Sie rentierten mit 2,61 Prozent./edh/fba

19.03.2019

Aktien New York Schluss: Dow rutscht leicht ins Minus

NEW YORK (dpa-AFX) - Wenig verändert und ohne klare Richtung haben die US-Aktienmärkte am Dienstag geschlossen. Der Dow Jones Industrial notierte fast den gesamten Handelstag im Plus und erklomm gegen Mittag sein Tageshoch bei 26 109 Punkten. Am Nachmittag bröckelte der Leitindex jedoch sukzessive ab und fiel im späten Handel knapp ins Minus. Grund dafür war ein Medienbericht über mangelnde Fortschritte bei den US-chinesischen Handelsgesprächen.

Letztlich verlor der Dow 0,10 Prozent auf 25 887,38 Punkte. Der marktbreite S&P 500 büßte minimale 0,01 Prozent ein auf 2832,57 Punkte. Für den technologielastigen Auswahlindex Nasdaq 100 ging es hingegen um 0,31 Prozent auf 7349,28 Zähler nach oben.

Vor der Sitzung der US-Notenbank Fed am Mittwoch herrschte allgemeine Zuversicht am Markt. Die meisten Experten rechnen damit, dass Fed-Chef Jerome Powell nur eine weitere Zinserhöhung bis zum Jahresende in Aussicht stellen und damit grünes Licht für eine Fortsetzung der lockeren Geldpolitik in diesem Jahr geben wird. Einen Zinsschritt erwartet auf der Sitzung kaum jemand./edh/fba

19.03.2019

Aktien New York: Zinshoffnungen geben Dow leichten Auftrieb

NEW YORK (dpa-AFX) - Auch am Dienstag haben die US-Aktienmärkte vom vorherrschenden Zinsoptimismus der Anleger profitiert und moderat zugelegt. Der Dow Jones Industrial büßte im Verlauf aber gut zwei Drittel des Gewinns von seinem bisherigen Tageshoch bei 26 109 Punkten ein. Zuletzt notierte der Leitiindex 0,18 Prozent höher bei 25 960,86 Zählern. Der marktbreite S&P 500 gewann 0,27 Prozent auf 2840,45 Punkte. Für den technologielastigen Auswahlindex Nasdaq 100 ging es um 0,54 Prozent auf 7365,57 Zähler nach oben.

Zuversicht herrscht vor der Sitzung der US-Notenbank Fed am Mittwoch. Die meisten Experten rechnen damit, dass Fed-Chef Jerome Powell nur eine weitere Zinserhöhung bis zum Jahresende in Aussicht stellen und damit grünes Licht für eine Fortsetzung der lockeren Geldpolitik in diesem Jahr geben wird. Einen Zinsschritt erwartet auf der Sitzung kaum jemand.

Unter den Einzelwerten im Dow standen erneut die Boeing-Aktien als zweibester Dow-Wert mit einem Plus von 1,0 Prozent im Fokus. Nach dem Absturz zweier baugleicher Flugzeuge vom Typ 737 Max in Äthiopien und Indonesien innerhalb eines halben Jahres warb Boeing-Chef Dennis Muilenburg bei Passagieren und Airlines um Vertrauen. "Sicherheit ist der Kern dessen, wofür wir bei Boeing stehen", schrieb der Vorstandschef des US-Flugzeugbauers in einem Brief an Passagiere und Luftfahrtbranche.

Die Titel von Fiat Chrysler profitierten von neuen Übernahmespekulationen im europäischen Autosektor und kletterten um 4,3 Prozent nach oben. Diverse Medien berichteten am Dienstag von einer möglichen Fusion zwischen dem Fiat Chrysler und dem französischen PSA-Konzern . Auslöser dafür war ein Interview von Robert Peugeot, wonach die Familienholding FFP als PSA-Großaktionär einer möglichen Fusion mit einem anderen Autobauer wie Fiat Chrysler offen gegenüber stehe.

Rupert Murdochs Fox-Konzern besteht ab diesem Dienstag im Wesentlichen nur noch aus dem Nachrichten-Flaggschiff Fox News und einigen großen Sportsendern, die in eine neue Gesellschaft abgespalten werden. Der Großteil des Film- und Fernsehgeschäfts geht für 71 Milliarden Dollar an den Unterhaltungsriesen Disney . Fox und 21st Century Fox seien ab heute alleinstehende Unternehmen, teilte Fox mit. Die neuen A-Aktien von Fox notierten zuletzt 4,1 Prozent im Minus.

Der Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Tesla-Chef Elon Musk um dessen Social-Media-Aktivitäten eskaliert weiter. Die Aufsicht liegt schon länger mit Musk im Clinch und wirft ihm vor, gegen Auflagen eines Vergleichs verstoßen zu haben, der ihm eigenmächtige marktbewegende Tweets verbietet. Tesla-Aktien zeigten sich zuletzt kaum verändert./edh/nas

19.03.2019

ROUNDUP/Aktien Frankfurt Schluss: Dax-Rally geht in nächste Etappe

FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Dax hat am Dienstag an seine bisherige Stärke in diesem Jahr angeknüpft. Angetrieben von festen Autowerten und der Hoffnung auf eine nicht so straffe US-Geldpolitik erreichte er im Tagesverlauf über der Marke von 11 800 Punkten ein neues Hoch seit Oktober 2018. Am Ende ging der Leitindex 1,13 Prozent höher bei 11 788,41 Punkten ins Ziel. Nach mehr als sieben Monaten kehrte er wieder knapp über die 200-Tage-Linie zurück, die Anlegern als Indikator für den längerfristigen Trend dient.

In der Autobranche halfen eine Analystenmeinung und weiter schwelende Konsolidierungsfantasie. Marktbreit warf derweil die Zinsentscheidung der US-Notenbank Fed am Mittwoch bereits ihre Schatten voraus, von der sich Anleger neue Projektionen für den geldpolitischen Kurs erwarten. Es wird damit gerechnet, dass die Währungshüter weniger Zinsschritte in Aussicht stellen als zuletzt. Eine weniger straffe Geldpolitik hilft für gewöhnlich dem Aktienmarkt.

Experten zufolge profitiert der Dax derzeit auch davon, dass viele Anleger noch nicht investiert sind. Seit Jahresbeginn hat er nun mehr als 11 Prozent gewonnen. Laut dem Anlagestrategen Bernd Meyer von der Berenberg Bank können Aktien durchaus weiter steigen, sofern von Konjunkturseite keine neuen Hiobsbotschaften kommen. Im aktuellen Märkte-Monitor der Privatbank begründet er diese Ansicht auch damit, dass viele Anleger "einen Großteil der Rally in diesem Jahr verpasst haben."

Der Index der mittelgroßen Werte MDax brachte es am Ende immerhin auf ein Plus von 0,69 Prozent auf 25 395,51 Zähler. Auf europäischer Bühne rückte der EuroStoxx 50 um 0,62 Prozent auf 3409,00 Punkte vor. Die Länderindizes in Paris und London schlossen im Plus. Auch der New Yorker Dow Jones Industrial tendierte zum Handelsschluss in Europa freundlich.

Autowerte legten am Dienstag deutlich zu. Sie profitierten dabei von schwelender Fantasie, dass es im Sektor mit PSA und Fiat Chrysler zu einer Fusion zweier internationaler Branchengrößen kommen könnte. Der Sektor war mit plus 2,4 Prozent der stärkste in der europäischen Branchenübersicht. Daimler , BMW und VW gewannen im Dax zwischen 1,6 und 3,4 Prozent.

Außerdem half im Autosektor eine Umfrage der Investmentbank Merrill Lynch, wonach die Branchenwerte in der Gunst der Anleger zuletzt wieder zurückgefallen sind. Die schlechte Stimmung in Verbindung mit einer niedrigen Bewertung der Autobauer biete nun aber gute Argumente, Chancen gegen den Trend zu suchen, so die Merrill-Experten.

Für die Papiere der Deutschen Bank und der im MDax notierten Commerzbank ging es nach ihrem starken Wochenauftakt nun um 1,5 beziehungsweise 3,3 Prozent abwärts. Am Vortag hatten beide von der Aufnahme von Fusionsgesprächen profitiert. Die Stimmen am Markt für eine mögliche Verschmelzung bleiben aber kritisch.

Im MDax verteuerten sich die Bechtle-Aktien an der Indexspitze um 5,9 Prozent. Mit Andreas Wolf von Warburg Research hatte sich am Morgen der Analyst mit dem höchsten Kursziel von 100 Euro nach den jüngsten Geschäftszahlen des IT-Dienstleisters und dem Ausblick positiv zu Wort gemeldet.

Vorne im SDax lieferten sich die Papiere des Waschanlagenherstellers Washtec und des Motorenbauers Deutz mit Gewinnen von mehr als 10 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Bei Washtec lobte Analyst Aliaksandr Halitsa von der Privatbank Hauck & Aufhäuser die Aussagen zum Ausblick. Die Deutz-Anteile profitierten von einer Kaufempfehlung des Analysehauses Kepler Cheuvreux.

Am Rentenmarkt sank die Umlaufrendite von null Prozent am Vortag auf minus 0,01 Prozent. Der Rentenindex Rex gab um 0,01 Prozent nach auf 142,41 Punkte. Der Bund-Future lag knapp mit 0,09 Prozent im Minus bei 164,04 Punkten.

Der Euro legte etwas zu und kostete zuletzt 1,1350 US-Dollar. Gestützt auf eine allgemeine Dollar-Schwäche und besser als erwartete ZEW-Konjunkturerwartungen erreichte die Gemeinschaftswährung ein Zweiwochenhoch. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs zuvor auf 1,1358 (Montag: 1,1349) US-Dollar festgesetzt. Der Dollar kostete damit 0,8804 (0,8811) Euro./tih/fba

--- Von Timo Hausdorf, dpa-AFX ---

19.03.2019

Aktien Frankfurt Schluss: Dax-Rally geht in nächste Etappe

FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Dax hat am Dienstag an seine bisherige Stärke in diesem Jahr angeknüpft. Angetrieben von festen Autowerten und der Hoffnung auf eine nicht so straffe US-Geldpolitik erreichte er im Tagesverlauf über der Marke von 11 800 Punkten ein neues Hoch seit Oktober 2018. Am Ende ging der Leitindex 1,13 Prozent höher bei 11 788,41 Punkten ins Ziel. Nach mehr als sieben Monaten kehrte er wieder knapp über die 200-Tage-Linie zurück, die Anlegern als Indikator für den längerfristigen Trend dient.

In der Autobranche halfen eine Analystenmeinung und weiter schwelende Konsolidierungsfantasie. Marktbreit warf derweil die Zinsentscheidung der US-Notenbank Fed am Mittwoch bereits ihre Schatten voraus, von der sich Anleger neue Projektionen für den geldpolitischen Kurs erwarten. Es wird damit gerechnet, dass die Währungshüter weniger Zinsschritte in Aussicht stellen als zuletzt. Eine weniger straffe Geldpolitik hilft für gewöhnlich dem Aktienmarkt.

Der Index der mittelgroßen Werte MDax brachte es am Ende immerhin auf ein Plus von 0,69 Prozent auf 25 395,51 Zähler./tih/fba

19.03.2019

ROUNDUP/Aktien New York: Dow steigt über 26 000 Punkte

NEW YORK (dpa-AFX) - Die US-Aktienmärkte haben am Dienstag an ihren freundlichen Wochenstart angeknüpft. Der Dow Jones Industrial stieg im frühen Handel über die vielbeachtete Marke von 26 000 Punkten und lag zuletzt 0,49 Prozent höher bei 26 040,59 Zählern. Der marktbreite S&P 500 gewann 0,37 Prozent auf 2843,30 Punkte. Für den technologielastigen Auswahlindex Nasdaq 100 ging es um 0,41 Prozent auf 7356,39 Zähler nach oben.

Die Anleger warten zuversichtlich auf die geldpolitischen Entscheidungen und Aussagen der Notenbank (Fed) an diesem Mittwoch. Die Fed wird voraussichtlich ihren abwartenden geldpolitischen Kurs bestätigen. Angesichts einer sich abschwächenden Konjunktur hatte Notenbankchef Jerome Powell zuletzt ein "geduldiges" geldpolitisches Vorgehen in Aussicht gestellt. Einen Zinsschritt erwartet auf der Sitzung kaum jemand.

Unter den Einzelwerten standen erneut die Boeing-Aktien als zweibester Dow-Wert mit einem Plus von 1,6 Prozent im Fokus. Nach dem Absturz zweier baugleicher Flugzeuge vom Typ 737 Max in Äthiopien und Indonesien innerhalb eines halben Jahres warb Boeing-Chef Dennis Muilenburg bei Passagieren und Airlines um Vertrauen. "Sicherheit ist der Kern dessen, wofür wir bei Boeing stehen", schrieb der Vorstandschef des US-Flugzeugbauers in einem Brief an Passagiere und Luftfahrtbranche.

Rupert Murdochs Fox-Konzern besteht ab diesem Dienstag im Wesentlichen nur noch aus dem Nachrichten-Flaggschiff Fox News und einigen großen Sportsendern, die in eine neue Gesellschaft abgespalten werden. Der Großteil des Film- und Fernsehgeschäfts geht für 71 Milliarden Dollar an den Unterhaltungsriesen Disney . Fox und 21st Century Fox seien ab heute alleinstehende Unternehmen, teilte Fox mit. Die neuen A-Aktien von Fox notierten zuletzt 2,5 Prozent im Minus.

Der Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Tesla -Chef Elon Musk um dessen Social-Media-Aktivitäten eskaliert weiter. Musks Argumentation, warum er für seine umstrittenen Tweets nicht belangt werden solle, "grenzt ans Lächerliche", hieß es in einem in der Nacht zum Dienstag von der SEC eingereichten Gerichtsdokument. Die Aufsicht liegt schon länger mit Musk im Clinch und wirft ihm vor, gegen Auflagen eines Vergleichs verstoßen zu haben, der ihm eigenmächtige marktbewegende Tweets verbietet. Tesla-Aktien stagnierten zuletzt auf Vortagesschluss./edh/fba

19.03.2019

Aktien New York: Dow steigt über 26 000 Punkte

NEW YORK (dpa-AFX) - Die US-Aktienmärkte haben am Dienstag an ihren freundlichen Wochenstart angeknüpft. Der Dow Jones Industrial stieg im frühen Handel um 0,47 Prozent auf 26 037,14 Punkte. Der marktbreite S&P 500 gewann 0,39 Prozent auf 2843,94 Punkte. Für den technologielastigen Auswahlindex Nasdaq 100 ging es um 0,49 Prozent auf 7362,31 Zähler nach oben.

Die Anleger warten recht zuversichtlich auf die geldpolitischen Entscheidungen und Aussagen der Notenbank (Fed) an diesem Mittwoch. Die Fed wird voraussichtlich ihren abwartenden geldpolitischen Kurs bestätigen. Angesichts einer sich abschwächenden Konjunktur hatte Notenbankchef Jerome Powell zuletzt ein "geduldiges" geldpolitisches Vorgehen in Aussicht gestellt. Einen Zinsschritt erwartet auf der Sitzung kaum jemand./edh/fba

19.03.2019

Aktien Frankfurt: Dax übersteigt 11800 Punkte

FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Dax hat am Dienstag seine Kursgewinne ausgebaut. Mit knapp 11 814 Punkten erreichte der Leitindex den höchsten Stand seit Oktober 2018. Zuletzt verbuchte das Barometer ein Plus von 1,30 Prozent auf 11 809,08 Punkte. Der Index der mittelgroßen Werte MDax rückte um 0,82 Prozent auf 25 426,08 Zähler vor. Für den Eurozonen-Leitindex EuroStoxx 50 ging es um 0,93 Prozent hoch.

Die Zinsentscheidung der US-Notenbank Fed am Mittwoch wirft ihre Schatten voraus. Anleger warten auf neue Projektionen der Notenbanker für die künftige Entwicklung der Leitzinsen in den USA. Es wird damit gerechnet, dass die Währungshüter weniger Zinsschritte in Aussicht stellen als zuletzt. Eine weniger straffe Geldpolitik hilft für gewöhnlich dem Aktienmarkt. Andere Anlageklassen könnten dadurch tendenziell an Attraktivität verlieren.

Autowerte legten am Dienstag europaweit deutlich zu. Der Sektor war mit plus 2,8 Prozent der stärkste der Stoxx-600-Übersicht. Einer Umfrage der Investmentbank Merrill Lynch zufolge sind Auto-Aktien in der Anleger-Gunst zuletzt wieder zurückgefallen und viele professionelle Investoren seien entsprechend untergewichtet. Diese schlechte Stimmung in Verbindung mit einer Bewertung der Autobauer nahe ihrer Tiefs biete gute Argumente, Chancen gegen den Trend zu suchen, so die Merrill-Experten.

Daimler gewannen an der Dax-Spitze fast 4 Prozent. Dahinter folgten BMW mit einem Plus von fast 3 Prozent und Volkswagen mit plus 2,6 Prozent.

Für die Papiere der Deutschen Bank und der im MDax notierten Commerzbank ging es nach ihrem starken Wochenauftakt nun um 1,5 beziehungsweise 2,4 Prozent abwärts. Am Vortag hatten beide von der Aufnahme von Fusionsgesprächen profitiert.

Die Bechtle-Aktien wurden an der MDax-Spitze von der Abstufung der Commerzbank am Vortag nicht lange aufgehalten. Sie verteuerten sich um 4,7 Prozent auf 80,90 Euro. Mit Andreas Wolf von Warburg Research hatte sich am Morgen der Analyst mit dem höchsten Kursziel von 100 Euro nach den jüngsten Geschäftszahlen des IT-Dienstleisters und dem Ausblick positiv zu Wort gemeldet. Zalando indes verloren 1,6 Prozent. Damit reagierten die Anteile des Online-Modehändlers auf die Umsatzenttäuschung beim britischen Konkurrenten Asos.

Vorne im SDax lieferten sich die Papiere des Waschanlagenherstellers Washtec und des Motorenbauers Deutz ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zuletzt hatten Washtec mit plus 11,6 Prozent wieder die Nase vorn. Analyst Aliaksandr Halitsa von der Privatbank Hauck & Aufhäuser lobte den Ausblick von Washtec. Die Deutz-Anteile profitierten von einer Kaufempfehlung des Analysehauses Kepler Cheuvreux und standen zuletzt 9,7 Prozent höher.

Am Rentenmarkt sank die Umlaufrendite von null Prozent am Vortag auf minus 0,01 Prozent. Der Rentenindex Rex gab um 0,01 Prozent nach auf 142,41 Punkte. Der Bund-Future verlor 0,25 Prozent auf 163,77 Punkte. Der Euro legte zu und kostete zuletzt 1,1351 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Montagnachmittag auf 1,1349 Dollar festgesetzt./ajx/ag

--- Von Achim Jüngling, dpa-AFX ---

19.03.2019

Aktien New York Ausblick: Dow knüpft an guten Wochenstart an

NEW YORK (dpa-AFX) - An der Wall Street könnte der Dow Jones Industrial am Dienstag etwas weiter zulegen. Der Broker IG taxierte den US-Leitindex rund eine Dreiviertelstunde vor dem Börsenstart 0,40 Prozent höher bei 26 018 Punkten.

Die Anleger warteten bereits zu Wochenbeginn zuversichtlich auf die geldpolitischen Entscheidungen und Aussagen der Notenbank (Fed) an diesem Mittwoch. Die Fed wird voraussichtlich ihren abwartenden geldpolitischen Kurs bestätigen. Angesichts einer sich abschwächenden Konjunktur hatte Notenbankchef Jerome Powell zuletzt ein "geduldiges" geldpolitisches Vorgehen in Aussicht gestellt. Einen Zinsschritt erwartet auf der Sitzung niemand.

Nach dem Absturz zweier baugleicher Flugzeuge vom Typ 737 Max in Äthiopien und Indonesien innerhalb eines halben Jahres wirbt derweil Boeing-Chef Dennis Muilenburg bei Passagieren und Airlines um Vertrauen. Sicherheit stehe bei Boeing im Mittelpunkt. "Sicherheit ist der Kern dessen, wofür wir bei Boeing stehen", schrieb der Vorstandschef des US-Flugzeugbauers in einem Brief an Passagiere und Luftfahrtbranche. Dennoch gaben die Anteilsscheine im vorbörslichen US-Handel gegen den Trend leicht nach.

Zudem könnten in der Restaurantbranche Analysteneinstufungen für Bewegung sorgen. So äußerte sich die US-Bank JPMorgan positiv zu den Papieren von Domino's Pizza und negativ zu den Anteilsscheinen von Yum Brands . Damit zogen Domino's Pizza vorbörslich um gut 2 Prozent an, während Yum Brands um mehr als 1 Prozent fielen. Zu Yum Brands gehören unter anderem die Ketten KFC und Pizza Hut./la/jha/

19.03.2019

Aktien Frankfurt: Dax dreht wieder auf - Neues Hoch seit Oktober 2018

FRANKFURT (dpa-AFX) - Dem Dax hat seine Atempause vom Wochenauftakt offenbar gut getan. Am Dienstag kletterte der deutsche Leitindex auf den höchsten Stand seit Oktober 2018. Gegen Mittag gewann das Barometer 0,83 Prozent auf 11 753,44 Punkte. Der Index der mittelgroßen Werte MDax rückte um 0,63 Prozent auf 25 378,49 Zähler vor. Der EuroStoxx 50 gewann 0,63 Prozent.

In Deutschland hatte sich die Stimmung von Finanzexperten laut dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im März stärker als erwartet aufgehellt.

Zudem wirft die Zinsentscheidung der US-Notenbank Fed am Mittwoch ihre Schatten voraus. Anleger warten auf neue Projektionen der Notenbanker für die künftige Entwicklung der Leitzinsen in den USA. Es wird damit gerechnet, dass die Währungshüter weniger Zinsschritte in Aussicht stellen als in den Projektionen zuvor. Eine weniger straffe Geldpolitik hilft für gewöhnlich dem Aktienmarkt. Andere Anlageklassen könnten dadurch tendenziell an Attraktivität verlieren.

Autowerte legten zu. Einer Umfrage der Investmentbank Merrill Lynch zufolge sind sie in der Anleger-Gunst zuletzt wieder weiter zurückgefallen und viele professionelle Anleger seien entsprechend untergewichtet. Diese schlechte Stimmung in Verbindung mit einer Bewertung der Autobauer nahe ihrer Tiefs biete gute Argumente, Chancen gegen den Trend zu suchen, so die Merrill-Experten. Daimler gewannen an der Dax-Spitze 3,2 Prozent. Volkswagen rückten um 2,1 Prozent vor. Beide Papiere empfehlen die Experten ohnehin zum Kauf.

Für die Papiere der Deutschen Bank und der im MDax notierten Commerzbank ging es nach ihrem starken Wochenauftakt nun um 2,4 beziehungsweise 2,6 Prozent abwärts. Am Vortag hatten beide von der Aufnahme von Fusionsgesprächen profitiert.

Zalando verloren rund 2 Prozent. Damit reagierten die Anteile des Online-Modehändlers auf die Umsatzenttäuschung beim britischen Konkurrenten Asos. Dagegen wurden die Bechtle-Aktien an der MDax-Spitze von der Abstufung der Commerzbank am Vortag nicht lange aufgehalten. Sie verteuerten sich um 4 Prozent auf 80,40 Euro. Mit Andreas Wolf von Warburg Research hatte sich am Morgen der Analyst mit dem höchsten Kursziel von 100 Euro nach den jüngsten Geschäftszahlen des IT-Dienstleisters und dem Ausblick zu Wort gemeldet.

Vorne im SDax gewannen die Papiere von Washtec nach Zahlen mehr als 9 Prozent. Analyst Aliaksandr Halitsa von der Privatbank Hauck & Aufhäuser lobte den Ausblick des Waschanlagenherstellers. Die Anteile des Motorenherstellers Deutz profitierten mit einem Plus von fast 9 Prozent von einer Kaufempfehlung des Analysehauses Kepler Cheuvreux./ajx/mis

--- Von Achim Jüngling, dpa-AFX ---

19.03.2019

Umfrage: EU versteht Bedürfnisse der Bürger nicht

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Deutschen fremdeln einer Umfrage zufolge weniger mit der Europäische Union als Menschen in anderen EU-Länder. Das ergab eine am Dienstagabend veröffentlichte Befragung des US-Forschungsinstituts Pew Research Center in zehn EU-Staaten.

Die Aussage, dass die EU die Bedürfnisse ihrer Bürger nicht verstehe, bejahte in Griechenland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Ungarn, Großbritannien, Spanien und Schweden jeweils eine Mehrheit. In Deutschland und Polen sahen die meisten Befragten dies indes anders.

Eine deutliche Mehrheit der Befragten fand auch die Art und Weise nicht gut, wie die EU mit dem Flüchtlingsthema, dem Brexit und der wirtschaftlichen Situation umgeht. Deutsche äußerten sich auch hier in der Umfrage etwas positiver - 51 Prozent etwa gaben an, die EU-Brexit-Strategie gutzuheißen. In Ungarn und Italien taten dies gerade mal 31 Prozent der Befragten.

In den meisten Umfrage-Staaten glauben die Leute, dass es den heutigen Kindern künftig finanziell schlechter gehen wird als ihren Eltern. In Deutschland meinten dies 52 Prozent der Befragten, in Frankreich gar 80 Prozent - in Polen hingegen nur 25 Prozent. Nur in Polen und Schweden fand eine Mehrheit, dass es dem Durchschnittsbürger in ihren Ländern finanziell besser geht als noch vor 20 Jahren. In Deutschland glaubt dies nur jeder Dritte.

In fünf der zehn Länder gaben die Menschen an, weniger Einwanderer zu wollen. In Deutschland sagten dies 58 Prozent der Befragten. Trotzdem sagten 59 Prozent der befragten Deutschen, dass Einwanderer mit ihrer Arbeit und ihren Talenten ihr Gastland eher bereichern, als dem Land eine Last zu sein.

Das Pew Research Center hatte für die Studie zwischen dem 24. Mai und dem 12. Juli 2018 insgesamt gut 10 000 Menschen befragt./asg/DP/fba

19.03.2019

Ramelow: Scholz spielt bei Flüchtlingsfinanzierung gefährliches Spiel

ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt sich dem Länder-Widerstand gegen die vom Bund geplanten Mittelkürzungen bei der Integration von Flüchtlingen an. "Der Bundesfinanzminister spielt ein gefährliches Spiel. Wer die Länder und Kommunen auf den Kosten der Unterkunft sitzen lassen will, provoziert gesellschaftliche Konflikte und handelt in hohem Maße verantwortungslos", sagt Ramelow am Dienstag in Erfurt.

Ende 2019 laufen mehrere Regelungen aus: die 670-Euro-Pauschale für Ausländer im Asylverfahren, die Integrationspauschale und die Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge. Stattdessen plant das Finanzministerium nach Informationen der "Bild"-Zeitung eine Pauschale pro Flüchtling für die ersten fünf Jahre nach der Ankunft. Vor Ramelow hatten unter anderem Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) Kritik geübt./ro/DP/nas

19.03.2019

Künftig sechs Monate Unterstützung bei Jobsuche im EU-Ausland

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Jobsuchende sollen künftig auch in einem anderen EU-Land bis zu sechs Monate Arbeitslosenunterstützung aus der Heimat beziehen dürfen. Unterhändler des EU-Parlaments und der EU-Länder einigten sich am Dienstag auf eine bessere Koordinierung der Sozialsysteme. Der Kompromiss muss aber noch formal vom Rat der Mitgliedsländer und vom Parlament gebilligt werden.

"Mit diesem Deal bekommen Arbeitsuchende das Recht, für mindestens ein halbes Jahr ihr Arbeitslosengeld in ein anderes EU-Land mitzunehmen", berichtete die Linken-Fraktionschefin Gabi Zimmer. "Wir haben große Schlupflöcher für Sozialversicherungsbetrug bei der Entsendung von Arbeitnehmern geschlossen. Endlich werden auch Pflegeleistungen als eigene Sozialleistungen zwischen den EU-Ländern koordiniert."

Die Indexierung des Kindergelds sei dagegen verhindert worden, ergänzte die Grünen-Abgeordnete Terry Reintke. Gemeint sind Pläne, Zahlungen für Kinder im EU-Ausland an die dortigen Lebenshaltungskosten anzupassen. Österreich hatte dies vor einigen Monaten beschlossen, in Deutschland wird es immer wieder diskutiert. "Am Kern der Freizügigkeit darf nicht gerüttelt werden", forderte Reintke. "Nur, wenn wir die sozialen Rechte schützen, machen wir Leben und Arbeiten in anderen EU-Ländern ohne Wenn und Aber möglich."

EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen lobte die Einigung ebenfalls. "Mit der heutigen vorläufigen Einigung über die Koordinierung der sozialen Sicherung fügen wir das letzte Puzzlestück für eine faire Arbeitsmobilität in Europa ein", sagte sie. Die Sozialsysteme sind eigentlich Sache der EU-Staaten. Die Koordinierung soll sicherstellen, dass im EU-Ausland niemand ohne Versicherungsschutz dasteht, sich aber auch nicht doppelt versichern muss./vsr/DP/nas

19.03.2019

KORREKTUR/ROUNDUP: EU-Minister beraten in Sachen Brexit

(Im letzten Satz des zweiten Absatzes muss es korrekt heißen: Sitzungsperiode)

LONDON/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach dem Brexit-Wirrwarr im britischen Parlament wächst die Angst vor einem großen Rückschlag beim geplanten EU-Austritt. Der Abgeordnete der regierenden Konservativen Partei und Anwalt Robert Buckland sprach in London von einer "konstitutionellen Krise", in der sein Land jetzt stecke. Sein Parteikollege James Gray sagte, er sei "total wütend" auf Parlamentspräsident John Bercow.

Bercow hatte der Regierung am Montag einen Strich durch die Rechnung gemacht. In einer Stellungnahme wies er darauf hin, dass das Unterhaus kein weiteres Mal über den denselben Brexit-Deal abstimmen darf. Ohne Änderungen an dem Abkommen verstoße dies gegen eine 415 Jahre alte Regel: Demnach darf dieselbe Vorlage nicht beliebig oft innerhalb einer Sitzungsperiode zur Abstimmung gestellt werden.

Premierministerin Theresa May war mit ihrem Brexit-Abkommen bereits zwei Mal im Parlament krachend durchgefallen. Bis kommenden Mittwoch, einen Tag vor dem Beginn des EU-Gipfels, sollten die Abgeordneten ein drittes Mal über den zwischen May und Brüssel ausgehandelten Vertrag abstimmen. Dies ist nun zeitlich nicht mehr zu schaffen.

Die jüngsten Entwicklungen werden die für Brexit-Fragen zuständigen Minister der 27 verbleibenden EU-Staaten an diesem Dienstag bei einem Treffen in Brüssel diskutieren. Ein Entscheidung darüber, wie man sich zu den chaotischen Zuständen in London positioniert, wird allerdings erst vom Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag erwartet.

Ursprünglich wollte Großbritannien schon in weniger als zwei Wochen - am 29. März - aus der Staatengemeinschaft austreten. Der Termin ist nicht mehr zu halten. Es wird aber weiter mit einem Antrag bei der Europäischen Union auf Verschiebung des Austrittsdatums gerechnet.

Bercow hatte die Regierung vorab nicht über seine Stellungnahme informiert. Die Hinweise müssten nun "angemessen berücksichtigt" werden, sagte ein Regierungssprecher am Abend. Der exzentrische Parlamentspräsident hatte bereits mehrfach Entscheidungen gefällt, die etlichen Brexit-Hardlinern nicht gefielen. Kritiker werfen ihm vor, in seinem Amt zu EU-freundlich zu agieren.

Die meisten EU-Staaten hatten in der Vergangenheit bereits deutlich gemacht, dass sie bereit wären, eine Verschiebung des Austrittsdatums zu akzeptieren. Allerdings müsste die britische Regierung dafür aber wohl einen klaren Plan vorlegen, wie es weitergehen soll.

Das forderte ebenfalls der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber - auch mit Blick auf die Europawahl Ende Mai. "Die Brexit-Verhandlungen entwickeln sich zu einer Tragödie vor allem für Großbritannien in der Innenpolitik, aber auch für die Europäische Union", sagte Weber am Montagabend bei einer Veranstaltung der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft in München. Er warnte London eindringlich: "Der Geduldsfaden ist am Reißen."/si/DP/nas

19.03.2019

KORREKTUR: 'Der Brexit-Zerstörer' - Scharfe Kritik an Parlamentspräsident Bercow

(Im letzten Satz des 3. Absatzes muss es korrekt heißen: Sitzungsperiode)

LONDON (dpa-AFX) - Der britische Parlamentspräsident John Bercow steht wegen der Anwendung einer 415 Jahre alten Regel beim EU-Austritt stark in der Kritik. Die konservative Zeitung "Daily Express" nannte ihn am Dienstag auf der Titelseite einen "Brexit-Zerstörer". Bercows Entscheidung sei "völlig unwillkommen" und schüre Angst. Premierministerin Theresa May werde nun wohl eine Verschiebung des EU-Austritts beantragen, aber Bercows politische Eitelkeit sei eine "Abrissbirne im wichtigsten politischen Prozess seit Jahrzehnten".

Das konservative Blatt "Daily Mail" sprach von einem "Akt der Sabotage". Der Parlamentspräsident habe "Anti-Brexit-Vorurteile" , schrieb die Zeitung weiter. Auch die konservative Boulevardzeitung "The Sun" kritisierte sein Vorgehen scharf und schrieb: "Bercow kann uns mal" auf der Titelseite. Der Parlamentspräsident steht schon lange im Clinch mit der Boulevardpresse, die für den Brexit trommelt.

Bercow hatte der Regierung am Montag einen Strich durch die Rechnung gemacht. Überraschend wies er die Abgeordneten darauf hin, dass das Unterhaus kein weiteres Mal über den denselben Brexit-Deal abstimmen darf. Ohne Änderungen an dem Abkommen verstoße dies gegen eine Regel aus dem 17. Jahrhundert. Demnach darf dieselbe Vorlage nicht beliebig oft innerhalb einer Sitzungsperiode zur Abstimmung gestellt werden.

Premierministerin Theresa May war mit ihrem Brexit-Abkommen bereits zwei Mal im Parlament krachend durchgefallen. Bis diesen Mittwoch, einen Tag vor dem Beginn des EU-Gipfels, sollten die Abgeordneten ein drittes Mal über den zwischen May und Brüssel ausgehandelten Vertrag abstimmen. Dies ist nun zeitlich nicht mehr zu schaffen./si/DP/nas

19.03.2019

KORREKTUR/ROUNDUP 2: Parlamentspräsident macht May Strich durch die Rechnung

(In der am 18.3. gesendeten Meldung muss es im vorletzten Satz des Lead-Ababsatzes richtig heißen: Sitzungsperiode)

LONDON (dpa-AFX) - Das britische Unterhaus darf kein weiteres Mal über den denselben Brexit-Deal abstimmen. Das machte Parlamentspräsident John Bercow in einer überraschenden Stellungnahme am Montag im Unterhaus deutlich. Ohne Änderungen an dem Abkommen verstoße dies gegen eine 415 Jahre alte Regel: Demnach darf dieselbe Vorlage nicht beliebig oft innerhalb einer Sitzungsperiode zur Abstimmung gestellt werden. Damit machte der exzentrische Bercow der Regierung einen Strich durch die Brexit-Pläne.

Bercow habe die Regierung vorab nicht über seine Stellungnahme informiert, bestätigte eine Regierungssprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Der Parlamentspräsident hatte bereits mehrfach Entscheidungen gefällt, die etlichen Brexit-Hardlinern nicht gefielen. Ihm wird vorgeworfen, zu EU-freundlich zu agieren.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratschef Donald Tusk wollten sich auf Anfrage zunächst nicht zu den Entwicklungen in London äußern. Tusk hatte am Montag in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Ergebnisse wurden zunächst nicht bekannt.

Premierministerin Theresa May war mit ihrem Brexit-Abkommen bereits zwei Mal im Parlament krachend durchgefallen. Bis Mittwoch - also einen Tag vor dem Beginn des EU-Gipfels - sollten die Abgeordneten ein drittes Mal über den zwischen ihr und Brüssel ausgehandelten Vertrag abstimmen. Dies ist nun zeitlich nicht mehr zu schaffen.

Bercow hatte argumentiert, dass May zwischen der ersten und zweiten Abstimmung im Parlament in London "substanzielle Änderungen" in der Beschlussvorlage vorgelegt hätte. Dies sei nun auch Voraussetzung für eine dritte Abstimmung, betonte der Parlamentspräsident.

Möglicherweise zieht May daraus auch einen Vorteil: Es hatte sich auch für den dritten Anlauf noch keine Mehrheit für den Vertrag abgezeichnet. Das Parlament ist im Brexit-Kurs total zerstritten.

Die Regierung hatte noch bis zuletzt versucht, in langen Gesprächen mit der nordirischen DUP den Widerstand zu überwinden. Die Unterstützung der Partei, auf deren Stimmen Mays Minderheitsregierung angewiesen ist, gilt als Schlüssel für den Erfolg des Deals. Sollte die DUP ihre Haltung ändern - so war die Hoffnung - könnten auch etliche Gegner aus Mays Konservativer Partei einknicken.

Hauptstreitpunkt ist der sogenannte Backstop. Dabei handelt es sich um eine in dem Austrittsabkommen festgeschriebene Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Die Regelung sieht vor, dass Großbritannien in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist.

Brexit-Hardliner befürchten, dies könnte das Land dauerhaft an die Europäische Union fesseln und eine eigenständige Handelspolitik unterbinden. Sie hatten daher eine Befristung oder ein einseitiges Kündigungsrecht für den Backstop gefordert.

Eigentlich wollte Großbritannien am 29. März aus der EU austreten. Der Termin ist aber nicht mehr zu halten. Es wird aber weiter mit einem Antrag bei der EU auf Verschiebung des Austrittsdatums gerechnet.

Bundesaußenminister Heiko Maas zeigte sich für eine "Ehrenrunde" offen, um einen ungeregelten Brexit und seine vielen Nachteile zu vermeiden. Der SPD-Politiker forderte in Brüssel aber Klarheit von Großbritannien: "Wie lange? Was soll der Grund sein? Wie soll das ablaufen? Was ist eigentlich das Ziel der Verlängerung? Darüber wird man jetzt sprechen." Der belgische Außenminister Didier Reynders meinte ebenfalls: "Wir sind nicht gegen eine Verlängerung, aber wir wollen wissen, welche Absichten London damit verfolgt."

Der Vorsitzende des EU-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum, äußerte sich jedoch kritisch. "Es mangelt der britischen Politik an Konzeptionen", so der CDU-Politiker in der ARD. "Wenn ich mit 200 Kilometern pro Stunde auf einen Abgrund zurase, dann ist es vielleicht nicht die richtige Strategie zu sagen: Ich brauche mehr Zeit."

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte in Berlin, er verstehe oft nicht recht, was in Großbritannien vor sich gehe. In der jetzigen Lage würde man in Deutschland oder auch anderen Ländern versuchen, sich über Parteigrenzen hinweg zu einigen. "Das wäre auch für das Vereinigte Königreich nicht die schlechteste Idee."

In Großbritannien setzt Oppositionsführer Jeremy Corbyn jedoch auf eine Neuwahl. Für den Fall einer erneuten Niederlage hatte der Labour-Chef May mit einem neuen Misstrauensantrag gedroht./si/DP/nas

19.03.2019

KORREKTUR/ROUNDUP/Streit um Wehretat: Politiker verbitten sich US-Einmischung

(Im letzten Absatz, vorletzter Satz, wurde eine Formulierung korrigiert: "Das hat Auswirkungen auf die Steuereinnahmen des Bundes, die Zuwächse fallen geringer aus als prognostiziert.")

BERLIN (dpa-AFX) - Kurz vor dem 70. Geburtstag der Nato droht der Streit zwischen Deutschland und den USA über die Verteidigungsausgaben wieder zu eskalieren. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, nannte den Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die nächsten fünf Jahre inakzeptabel und sorgte damit in den Reihen der Koalition für massiven Unmut. Mehrere Politiker von Union und SPD verbaten sich am Dienstag eine Einmischung in interne Angelegenheiten. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider sprach sogar von einer "plumpen Provokation" eines "Flegels".

Hintergrund sind die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll. Zwar sind darin für nächstes Jahr rund zwei Milliarden Euro zusätzlich fürs Militär vorgesehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte aber deutlich mehr gefordert. Die Nato-Quote soll nach dem Plan von Scholz im Jahr 2020 auf 1,37 Prozent steigen, bis 2023 aber wieder auf 1,25 Prozent sinken. Man "fahre auf Sicht", hieß es dazu am Montag im Finanzministerium. Die Bundesregierung hatte eigentlich als Ziel ausgegeben, 2024 dann 1,5 Prozent für Verteidigung auszugeben.

Grenell ging unmittelbar nach Bekanntwerden der Zahlen auf die Barrikaden. Deutschland entferne sich mit der Finanzplanung vom Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Die Nato-Mitglieder haben sich klar dazu bekannt, sich bis 2024 auf zwei Prozent zuzubewegen und nicht davon weg. Dass die Bundesregierung es auch nur in Erwägung zieht, ihre ohnehin schon inakzeptablen Beiträge zur militärischen Einsatzbereitschaft auch noch zu reduzieren, ist ein beunruhigendes Signal Deutschlands an seine 28 Nato-Verbündeten."

Die Aussagen sorgten am Dienstag für große Aufregung in der Koalition. "Herr Grenell ist ein diplomatischer Totalausfall", sagte Schneider, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, der dpa. Der Botschafter pflege seit längerem einen zwischen engen Verbündeten nicht akzeptablen Umgangston und Stil. "Das alles erinnert eher an das Gehabe eines Flegels." Grenell wolle offenbar nicht anerkennen, dass Deutschland im Rahmen seiner Bündnisverpflichtungen, etwa in Afghanistan, einen großen Beitrag leiste. "Mit seinen wiederholten plumpen Provokationen schadet Herr Grenell den transatlantischen Beziehungen."

Diplomatischer äußerte sich Kanzlerin Angela Merkel. Aber auch die CDU-Politikerin wies Kritik an den deutschen Verteidigungsausgaben zurück. Merkel verwies bei einer Konferenz darauf, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP in den vergangenen Jahren trotz des Wachstums der Wirtschaft stetig gestiegen sei. Deutschland werde die Anstrengungen fortsetzen - aber nicht auf Kosten der Entwicklungshilfe. Es wäre falsch, nur auf die Verteidigungsausgaben und Militärisches zu setzen. Man müsse auch auf Krisenprävention und Entwicklung setzen, sagte Merkel.

Die Kanzlerin warnte zudem davor, die mittelfristige Finanzplanung zum Maßstab zu nehmen - sie sprach von "minimalen Daten". Entscheidend seien aber die realen Ausgaben für das jeweilige Jahr. Diese würden erfahrungsgemäß immer nach oben korrigiert werden.

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wies eine Einmischung Grenells in die deutsche Haushaltsplanung formell zurück. Der Bundestag lasse sich keine Ratschläge mit auf den Weg geben, sagte Dobrindt. Inhaltlich aber äußerte er ebenfalls Kritik an der mittelfristigen Finanzplanung von Scholz. Die CSU wolle den Bündnisverpflichtungen nachkommen. Aus diesem Grund fordere sie eine deutliche Steigerung des Verteidigungsetats auch in der Zukunft.

Der deutsch-amerikanische Streit über die Verteidigungsausgaben flammt ausgerechnet zwei Wochen vor dem 70. Gründungsjubiläum der Nato wieder auf. Am 3. und 4. April treffen sich die Außenminister des Bündnisses in Washington, um den Geburtstag zu feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas (SPD) könnte es angesichts der neuen Haushaltszahlen eine ungemütliche Veranstaltung werden.

Hintergrund des innenpolitischen Streits ist ein grundsätzlicher Konflikt um die Verteilung der Mittel - denn die Zeiten der vollen Bundeskassen neigen sich dem Ende zu. Zwar schafft Scholz erneut einen Haushalt ohne neue Schulden, aber nur mit Mühe. Seine Kabinettskollegen sind in den kommenden Jahren zu milliardenschweren Einsparungen aufgefordert.

Die Zeiten haben sich geändert, denn die Konjunktur in Deutschland trübt sich ein. Auch die "Wirtschaftsweisen" senkten am Dienstag ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft deutlich - sie rechnen nun nur noch von einem Plus von 0,8 Prozent. Das hat Auswirkungen auf die Steuereinnahmen des Bundes, die Zuwächse fallen geringer aus als prognostiziert. Die Lage könnte sich noch verschärfen - im Mai steht die neue Steuerschätzung an./hoe/mfi/DP/nas

19.03.2019

ROUNDUP/Streit um Wehretat: Deutsche Politiker verbitten sich US-Einmischung

BERLIN (dpa-AFX) - Kurz vor dem 70. Geburtstag der Nato droht der Streit zwischen Deutschland und den USA über die Verteidigungsausgaben wieder zu eskalieren. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, nannte den Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die nächsten fünf Jahre inakzeptabel und sorgte damit in den Reihen der Koalition für massiven Unmut. Mehrere Politiker von Union und SPD verbaten sich am Dienstag eine Einmischung in interne Angelegenheiten. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider sprach sogar von einer "plumpen Provokation" eines "Flegels".

Hintergrund sind die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll. Zwar sind darin für nächstes Jahr rund zwei Milliarden Euro zusätzlich fürs Militär vorgesehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte aber deutlich mehr gefordert. Die Nato-Quote soll nach dem Plan von Scholz im Jahr 2020 auf 1,37 Prozent steigen, bis 2023 aber wieder auf 1,25 Prozent sinken. Man "fahre auf Sicht", hieß es dazu am Montag im Finanzministerium. Die Bundesregierung hatte eigentlich als Ziel ausgegeben, 2024 dann 1,5 Prozent für Verteidigung auszugeben.

Grenell ging unmittelbar nach Bekanntwerden der Zahlen auf die Barrikaden. Deutschland entferne sich mit der Finanzplanung vom Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Die Nato-Mitglieder haben sich klar dazu bekannt, sich bis 2024 auf zwei Prozent zuzubewegen und nicht davon weg. Dass die Bundesregierung es auch nur in Erwägung zieht, ihre ohnehin schon inakzeptablen Beiträge zur militärischen Einsatzbereitschaft auch noch zu reduzieren, ist ein beunruhigendes Signal Deutschlands an seine 28 Nato-Verbündeten."

Die Aussagen sorgten am Dienstag für große Aufregung in der Koalition. "Herr Grenell ist ein diplomatischer Totalausfall", sagte Schneider, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, der dpa. Der Botschafter pflege seit längerem einen zwischen engen Verbündeten nicht akzeptablen Umgangston und Stil. "Das alles erinnert eher an das Gehabe eines Flegels." Grenell wolle offenbar nicht anerkennen, dass Deutschland im Rahmen seiner Bündnisverpflichtungen, etwa in Afghanistan, einen großen Beitrag leiste. "Mit seinen wiederholten plumpen Provokationen schadet Herr Grenell den transatlantischen Beziehungen."

Diplomatischer äußerte sich Kanzlerin Angela Merkel. Aber auch die CDU-Politikerin wies Kritik an den deutschen Verteidigungsausgaben zurück. Merkel verwies bei einer Konferenz darauf, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP in den vergangenen Jahren trotz des Wachstums der Wirtschaft stetig gestiegen sei. Deutschland werde die Anstrengungen fortsetzen - aber nicht auf Kosten der Entwicklungshilfe. Es wäre falsch, nur auf die Verteidigungsausgaben und Militärisches zu setzen. Man müsse auch auf Krisenprävention und Entwicklung setzen, sagte Merkel.

Die Kanzlerin warnte zudem davor, die mittelfristige Finanzplanung zum Maßstab zu nehmen - sie sprach von "minimalen Daten". Entscheidend seien aber die realen Ausgaben für das jeweilige Jahr. Diese würden erfahrungsgemäß immer nach oben korrigiert werden.

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wies eine Einmischung Grenells in die deutsche Haushaltsplanung formell zurück. Der Bundestag lasse sich keine Ratschläge mit auf den Weg geben, sagte Dobrindt. Inhaltlich aber äußerte er ebenfalls Kritik an der mittelfristigen Finanzplanung von Scholz. Die CSU wolle den Bündnisverpflichtungen nachkommen. Aus diesem Grund fordere sie eine deutliche Steigerung des Verteidigungsetats auch in der Zukunft.

Der deutsch-amerikanische Streit über die Verteidigungsausgaben flammt ausgerechnet zwei Wochen vor dem 70. Gründungsjubiläum der Nato wieder auf. Am 3. und 4. April treffen sich die Außenminister des Bündnisses in Washington, um den Geburtstag zu feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas (SPD) könnte es angesichts der neuen Haushaltszahlen eine ungemütliche Veranstaltung werden.

Hintergrund des innenpolitischen Streits ist ein grundsätzlicher Konflikt um die Verteilung der Mittel - denn die Zeiten der vollen Bundeskassen neigen sich dem Ende zu. Zwar schafft Scholz erneut einen Haushalt ohne neue Schulden, aber nur mit Mühe. Seine Kabinettskollegen sind in den kommenden Jahren zu milliardenschweren Einsparungen aufgefordert.

Die Zeiten haben sich geändert, denn die Konjunktur in Deutschland trübt sich ein. Auch die "Wirtschaftsweisen" senkten am Dienstag ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft deutlich - sie rechnen nun nur noch von einem Plus von 0,8 Prozent. Das hat Auswirkungen auf die Steuereinnahmen des Bundes, die geringer ausfallen. Die Lage könnte sich noch verschärfen - im Mai steht die neue Steuerschätzung an./hoe/mfi/DP/nas

19.03.2019

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 19.03.2019 - 17.00 Uhr

ROUNDUP: May sucht nach einem Ausweg aus der Brexit-Sackgasse

LONDON - Die britische Regierung sucht nach der überraschenden Ablehnung einer erneuten Abstimmung über ihren Brexit-Deal durch Parlamentspräsident John Bercow nach einem Ausweg aus der Sackgasse. Auch die Europäische Union erwartet dringend eine klare Linie aus London, wie sie am Dienstag deutlich machen.

ROUNDUP: ZEW-Konjunkturerwartungen auf höchstem Stand seit 10 Monaten

MANNHEIM - In Deutschland hat sich die Stimmung von Finanzexperten im März erneut aufgehellt und den höchsten Stand seit zehn Monaten erreicht. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte, stieg der entsprechende Indikator um 9,8 Punkte auf minus 3,6 Zähler. Das ist der fünfte Anstieg in Folge und der höchste Indexstand seit Mai. Analysten hatten im Schnitt eine Verbesserung erwartet. Sie waren aber nur von einem Anstieg auf minus 11 Punkte ausgegangen.

Italiens Regierungschef: Brexit-Aufschub höchstens kurz

ROM - Ein möglicher Brexit-Aufschub muss nach Ansicht von Italiens Regierungschef Giuseppe Conte kurz sein. Sollte die Regierung von Theresa May eine Verschiebung des Austritts von Großbritannien aus der EU stellen, werde er sich dafür aussprechen, "dass es ein kurzer Aufschub sein sollte", sagte Conte am Mittwoch vor der Abgeordnetenkammer in Rom. Einen größeren Zeitrahmen zuzugestehen, würde bedeuten, "Probleme aufzuschieben", die sich vor Ablauf einer neuen Frist wieder zeigen könnten.

USA: Industrieaufträge steigen schwach

WASHINGTON - Die US-Industrie hat im Januar erneut nur wenige neue Aufträge erhalten. Im Vergleich zum Vormonat seien 0,1 Prozent Aufträge hinzugekommen, teilte das Handelsministerium am Dienstag in Washington mit. Im Dezember war der Auftragseingang in gleichem Ausmaß angestiegen. Analysten hatten für Januar im Mittel mit einem Anstieg um 0,3 Prozent gerechnet. Ohne Transportgüter gingen die Aufträge im Januar um 0,2 Prozent zurück.

Brüssel schreibt 525 Millionen Euro für Verteidigungsprojekte aus

BRÜSSEL - Die EU-Kommission will zur Stärkung der militärischen Zusammenarbeit in Europa rund 525 Millionen Euro für Verteidigungsprojekte wie die Eurodrohne vergeben. 500 Millionen Euro seien zur Kofinanzierung gemeinsamer Industrieprojekte vorgesehen, weitere 25 Millionen Euro für Forschungskooperationen, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit.

Merkel will für geordneten Brexit kämpfen

BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einem ungeordneten Austritt Großbritanniens aus der EU gewarnt. "Ich werde bis zur letzten Stunde der Laufdauer eines 29. März dafür kämpfen, dass wir noch zu einem geordneten Austritt kommen", sagte Merkel am Dienstag bei einer Konferenz in Berlin. Es gebe zwar nicht mehr viel Zeit, aber es seien noch einige Tage. Merkel sagte, sie sehe sich "zur Stunde" außerstande zu sagen, wofür sie am Donnerstag beim EU-Gipfel sein werde. Dies hänge davon ab, was die britische Premierministerin Theresa May vorbringe. Es sei viel im Fluss.

Eurozone: Arbeitskosten steigen etwas langsamer

LUXEMBURG - Die Arbeitskosten in der Eurozone sind zum Jahresende hin etwas langsamer gestiegen. Nach Angaben des Statistikamts Eurostat vom Dienstag lagen sie im Euroraum im vierten Quartal durchschnittlich 2,3 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Im dritten Quartal waren die Arbeitskosten um 2,5 Prozent gestiegen. In der Europäischen Union erhöhten sie sich um 2,8 Prozent, nach 2,6 Prozent im Vorquartal.

Großbritannien: Arbeitsmarkt trotz Brexit-Unsicherheit robust

LONDON - Der britische Arbeitsmarkt entwickelt sich trotz hoher Unsicherheit wegen des anstehenden Brexit weiterhin stark. Wie das Statistikamt ONS am Dienstag in London mitteilte, stieg die Beschäftigung in den drei Monaten bis Januar um 222 000 Stellen. Das war der kräftigste Zuwachs seit November 2015. Die Erwartungen von Analysten von durchschnittlich 120 000 Stellen wurden deutlich übertroffen.

EU-Gericht: Millionenhilfe für italienische Bank war rechtens

LUXEMBURG - Die umstrittenen Millionenhilfen für eine italienische Kleinbank waren nach einem Urteil des EU-Gerichts rechtens. Die EU-Kommission habe nicht nachgewiesen, dass es sich um illegale staatliche Beihilfen handelte, befanden die Luxemburger Richter am Dienstag (Rechtssachen T-98/16, T-196/16, T-198/16). Gegen das Urteil kann innerhalb von zwei Monaten beim obersten EU-Gericht - dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) - vorgegangen werden.

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ROUNDUP: Sie lesen im Konjunktur-Überblick eine Zusammenfassung. Zu diesem Thema gibt es mehrere Meldungen auf dem dpa-AFX Nachrichtendienst.

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19.03.2019

SPD: Kommunen sollen für Bau von Mobilfunkmasten gefördert werden

BERLIN (dpa-AFX) - Kommunen sollen nach Ansicht der SPD-Fraktion selbst Funkmasten für schnelles Internet aufstellen und dabei staatlich gefördert werden. Dann könnten auch dort Masten gebaut werden, wo Privatanbieter sie nicht für rentabel hielten, sagte Fraktionschefin Andrea Nahles am Dienstag in Berlin. "Ich sage auch aus eigener Betroffenheit aus einer ländlichen Region, dass sich ein Hochleistungs- und Hochindustrieland wie Deutschland keine weißen Flecken beim Mobilfunk mehr leisten darf", betonte Nahles. Dabei gehe es ihr erst einmal um die flächendeckende Versorgung mit 4G - auch LTE genannt.

Seit Dienstag läuft die umstrittene Auktion von Mobilfunkfrequenzen für den neuen, schnelleren Standard 5G. Die Auflagen gelten als relativ hart - die Mobilfunkfirmen müssen viel Geld in den Bau von Funkmasten stecken, um die Vorgaben einzuhalten. Bis Ende 2022 sollen 98 Prozent der Haushalte je Bundesland mit schnellem Internet versorgt werden, zudem soll es schnelles Netz an Autobahnen, Bundesstraßen und anderen Strecken geben. 5G steht für fünfte Mobilfunkgeneration. Die Übertragungsrate ist etwa 100 Mal so hoch wie beim Vorgänger 4G. Für die Industrie ist 5G extrem wichtig, auch wegen der extrem kurzen Reaktionszeiten, die zum Beispiel die Fernsteuerung von Maschinen und Fahrzeugen ermöglichen./tam/DP/nas

19.03.2019

AKTIEN IM FOKUS: Autowerte gefragt - Spekulation über Fusion von PSA und Fiat

FRANKFURT (dpa-AFX) - Europäische Autowerte haben sich am Dienstag - angetrieben von Übernahmefantasie und einem Analystenkommentar - an die Spitze der Branchentafel gesetzt. Im bisherigen Jahresverlauf liefen sie dem Gesamtmarkt noch leicht hinterher, am Dienstag aber setzte sich der Stoxx 600 Automobiles & Parts mit plus 2,4 Prozent an die Spitze der europäischen Branchentabelle.

Der Dax , in dem die Autowerte mit gleich vier Branchengrößen besonders stark vertreten sind, hob sich daher besonders positiv vom allgemeinen europäischen Marktumfeld ab. Die Aktien von Daimler , BMW , Volkswagen und Continental gehörten im deutschen Leitindex mit Anstiegen von bis zu 3,4 Prozent zur Spitzengruppe.

Sie profitierten dabei vor allem von Spekulationen, dass es im Sektor mit PSA und Fiat Chrysler zu einer Fusion zweier internationaler Branchengrößen kommen könnte. PSA rückten daraufhin in Paris um 2,7 Prozent vor und Fiat Chrysler in Mailand sogar um gut 5 Prozent.

Den Anstoß zu den Spekulationen gab Robert Peugeot vom PSA-Großaktionär FFP in einem Interview mit der französischen Zeitung "Les Echos", wonach die Familienholding einer möglichen Fusion mit einem anderen Autobauer offen gegenüber stehe. Dabei kristallisierte sich Fiat Chrysler als möglicher Partner für solch einen Schritt heraus.

Bei der Rally half außerdem eine Umfrage der Investmentbank Merrill Lynch, wonach die Autowerte in der Anlegergunst zuletzt wieder zurückgefallen und viele professionelle Anleger entsprechend untergewichtet sind. Diese schlechte Stimmung in Verbindung mit einer Bewertung der Autobauer nahe ihrer Tiefststände biete gute Argumente, eine Chance gegen den Trend zu suchen, so die Merrill-Experten./tih/edh/fba

19.03.2019

ANALYSE-FLASH: Credit Suisse belässt Barclays auf 'Neutral' - Ziel 190 Pence

ZÜRICH (dpa-AFX Broker) - Die Schweizer Bank Credit Suisse hat Barclays auf "Neutral" mit einem Kursziel von 190 Pence belassen. Das Wachstum der Investmentbanking-Sparte bleibe herausfordernd, schrieb Analyst David Wong in einer am Dienstag vorliegenden Studie. Den Marktanteilsgewinnen der britischen Bank stehe die Unsicherheit gegenüber, wie diese steigenden Marktanteile in höhere Erträge und Gewinne umgemünzt werden können./gl/edh

Veröffentlichung der Original-Studie: 19.03.2019 / 04:06 / UTC Erstmalige Weitergabe der Original-Studie: Datum in Studie nicht angegeben / Uhrzeit in Studie nicht angegeben / Zeitzone in Studie nicht angegeben

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19.03.2019

WDH/AKTIE IM FOKUS: Washtec steigen nach Zahlen über 50-Tage-Linie

(Im zweiten Satz wird klargestellt, dass Washtec Autowaschanlagen herstellt.)

FRANKFURT (dpa-AFX Broker) - Papiere von Washtec sind am Dienstag nach Geschäftszahlen um 8,56 Prozent auf 64,70 Euro angesprungen. Damit schafften es die Papiere des Waschanlagenbetreibers auch über ihre 50-Tage-Linie als mittelfristiges Trendbarometer.

Analyst Aliaksandr Halitsa von der Privatbank Hauck & Aufhäuser lobte in einer ersten Reaktion den starken Ausblick der Augsburger. Dank hoher Auftragsbestände rechnet er vor allem mit einer Erholung des operativen Ergebnisses in Nordamerika. Hier hatte man im Vorjahr noch Probleme. Halitsa sieht noch Spielraum für die Markterwartungen und bleibt bei seiner Kaufempfehlung mit einem Kursziel von 80 Euro./ag/mis

19.03.2019

ANALYSE-FLASH: Kepler Cheuvreux senkt DWS auf 'Hold' - Ziel hoch auf 29,70 Euro

FRANKFURT (dpa-AFX) - Das Analysehaus Kepler Cheuvreux hat DWS von "Buy" auf "Hold" abgestuft, das Kursziel aber von 29,10 auf 29,70 Euro angehoben. Sein Kursziel sei erreicht worden, begründete Analyst Jacques-Henri Gaulard die Abstufung in einer am Dienstag vorliegenden Studie. Die Aktien der Fondsgesellschaft hatten am Vortag nach Bekanntwerden von Fusionsgesprächen zwischen ihrer Mutter Deutsche Bank und der Commerzbank kräftig zugelegt. Es sei schon schwer genug, einen Zusammenschluss der beiden Häuser zu verteidigen, aber ein möglicher Verkauf im Zuge der Fusion wäre völlig unverständlich, so der Analyst./ajx/jha/

Veröffentlichung der Original-Studie: 19.03.2019 / / MEZ Erstmalige Weitergabe der Original-Studie: Datum in Studie nicht angegeben / Uhrzeit in Studie nicht angegeben / Zeitzone in Studie nicht angegeben

19.03.2019

AKTIE IM FOKUS: Kursrally von Bechtle geht weiter

FRANKFURT (dpa-AFX Broker) - Die Bechtle -Aktie ist von der Abstufung der Commerzbank am Vortag nicht lange aufgehalten worden: Am Dienstag kletterten die Papiere des IT-Dienstleisters mit 80,35 Euro auf einen weiteren Höchststand seit November und legten dabei um knapp 4 Prozent zu.

Mit Andreas Wolf von Warburg Research meldete sich am Morgen der Analyst mit dem höchsten Kursziel von 100 Euro nach den jüngsten Geschäftszahlen und dem Ausblick zu Wort. Ein starker Jahresauftakt lege die Grundlage für optimistische Ziele für das Gesamtjahr, so der Experte. Er bekräftigte seine Kaufempfehlung angesichts des hohen Kurspotenzials.

Die Bechtle-Aktie war mit einem Rutsch auf 62,05 Euro - dem tiefsten Niveau seit September 2017 - ins Jahr gestartet. Seither gehören sie aber mit einem Plus von rund 30 Prozent zu den besten MDax -Werten./ag/mis

19.03.2019

AKTIEN IM FOKUS: Deutsche Großbanken geben Teil der Vortagesgewinne wieder ab

FRANKFURT (dpa-AFX) - Nach deutlichen Vortagesgewinnen infolge einer Bestätigung von Fusionsgesprächen haben Anleger bei den Aktien der beiden großen Frankfurter Finanzhäuser am Dienstag erst einmal Gewinne mitgenommen. Nach dem Vortagsplus von etwa 7 Prozent fielen die Titel der Commerzbank um 2,5 Prozent und Deutsche Bank büßten nach ihrem Vortagsanstieg um mehr als 4 Prozent 2,6 Prozent ein.

Dass die Aktien nach ihren Anstiegen zu Wochenbeginn nun wieder zurückrudern, liegt Händlern zufolge an der Unsicherheit rund um die Transaktion, die auch immer wieder von Analysten hervorgehoben wird. Es bestünden viele Fragen in puncto Struktur einer gemeinsamen Großbank und die Sorge vor großen Umsetzungsrisiken, sagte ein Börsianer. Zudem sei es fraglich, ob eine Fusion die erforderliche Rückendeckung seitens wichtiger Aktionäre erhalte.

Wie Analyst Johannes Thormann von der britischen Großbank HSBC schrieb, kann es angesichts der deutlich höheren Marktkapitalisierung der Deutschen Bank keine Fusion unter Gleichen geben. Er glaubt, dass die Commerzbank-Aktionäre für eine Transaktion einen Aufschlag zwischen 30 bis 50 Prozent fordern könnten. Für die Commerzbank bleibt er bei seiner Kaufempfehlung, während er die Papiere der Deutschen Bank mit "Hold" beurteilt./tih/mis

19.03.2019

AKTIEN IM FOKUS: Autowerte gefragt - Merrill sieht Chance für Mutige

FRANKFURT (dpa-AFX) - Europäische Autowerte haben sich am Dienstagvormittag an die Spitze der Branchentafel gesetzt. Im bisherigen Jahresverlauf liefen sie dem Gesamtmarkt noch leicht hinterher.

Einer Umfrage der Investmentbank Merrill Lynch zufolge sind die Autowerte in der Gunst der Anleger zuletzt wieder weiter zurückgefallen und viele professionelle Anleger seien entsprechend untergewichtet. Diese schlechte Stimmung in Verbindung mit einer Bewertung der Autobauer nahe ihrer Tiefststände biete gute Argumente, seine Chance gegen den Trend zu suchen, so die Merrill-Experten. Für Daimler , Volkswagen , Porsche und Peugeot habe ihr Branchenanalyst ohnehin Kaufempfehlungen ausgesprochen.

Daimler gewannen an der Dax-Spitze 2,5 Prozent, Fiat Chrysler gewannen gar fast 4 Prozent. Weniger positiv sehen die Experten Papiere von Zulieferern, die auch entsprechend unterdurchschnittlich zulegten./ag/jha/

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19.03.2019

AKTIE IM FOKUS: Deutz nach Kepler-Kaufempfehlung wieder dran am Februar-Hoch

FRANKFURT (dpa-AFX) - Ein starkes Kursplus von zuletzt 7,6 Prozent hat die Papiere des Motorenbauers Deutz am Dienstagvormittag wieder an ihr im Februar erreichtes Hoch bei 6,97 Euro herangeführt. In der Spitze waren sie bis auf 6,965 Euro gestiegen. Zuletzt kosteten sie 6,925 Euro. Auch bis zu ihrem höchsten Stand seit Anfang November 2018 mit 6,975 Euro fehlt nicht mehr viel.

Als Treiber erwies sich eine Kaufempfehlung des Analysehauses Kepler Cheuvreux. Analyst Hans-Joachim Heimbürger hob in seiner aktuellen Studie seine Gewinnschätzungen für Deutz nach einem optimistisch klingenden Ausblick der Kölner für 2019 deutlich an. Deutz mache strategische Fortschritte und halte die eigenen Zielvorgaben ein, lobte er. Auch die jüngste Investorenveranstaltung mit dem Vorstandsvorsitzenden habe seine Zuversicht gestärkt, so Heimbürger mit Verweis auf die Aussagen zum Potenzial in China und zur Elektrifizierungsstrategie.

Heimbürger erhöhte sein Kursziel von 7 auf 8 Euro. Auf diesem Niveau waren die Deutz-Papiere zuletzt im Mai 2018. Noch Ende Februar hatte der Analyst die Papiere nach ihrem in diesem Jahr starken Kurszuwachs abgestuft und zu Gewinnmitnahmen geraten. Seit Jahresanfang haben sich die Deutz-Aktien um ein Drittel verteuert. In dem 70 Werte umfassenden SDax sind sie damit im vorderen Feld./ajx/mis

19.03.2019

ANALYSE-FLASH: DZ Bank hebt fairen Wert für Talanx auf 35 Euro - 'Halten'

FRANKFURT (dpa-AFX Broker) - Die DZ Bank hat den fairen Wert für Talanx nach Jahreszahlen von 31 auf 35 Euro angehoben, aber die Einstufung auf "Halten" belassen. Der Versicherer hebe trotz der Probleme in der Industrieversicherung die Dividende moderat an, schrieb Analyst Thorsten Wenzel in einer am Dienstag vorliegenden Studie. Er sei zuversichtlich, dass die Sanierung der Sparte nun Erfolge zeitige. "Bevor sich dies in einer deutlich höheren Bewertung der Erstversicherung niederschlägt, dürften aber Ergebnisse erforderlich sein."/gl/la

Veröffentlichung der Original-Studie: 19.03.2019 / 09:27 / MEZ Erstmalige Weitergabe der Original-Studie: 19.03.2019 / 09:34 / MEZ

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19.03.2019

AKTIE IM FOKUS: Wacker Chemie holen Anfangsverluste auf

FRANKFURT (dpa-AFX Broker) - Die Aktien von Wacker Chemie haben am Dienstag nach einem schwachen Start den Sprung in die Gewinnzone geschafft. Am Vormittag stiegen sie in Einklang mit einem insgesamt festeren MDax um 0,53 Prozent auf 87,46 Euro.

Zunächst hatten Anleger verstimmt auf Details zum bereits angekündigten operativen Gewinnrückgang im laufenden Jahr reagiert. Die Unterstützung für den Kurs um die 83 Euro hielt letztendlich aber.

Commerzbank-Analyst Michael Schäfer betonte, dass Wacker Chemie üblicherweise eher vorsichtig ins Jahr gehe. Zudem ist beim Ausblick eine erwartete Versicherungszahlung im Zusammenhang mit einer Explosion im US-Werk in Charleston nicht berücksichtigt./mis/jha/

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