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CANBERRA (dpa-AFX) - Bei der Bekämpfung von Hetze im Internet will Australiens Regierung soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. Die Maßnahmen würden sicherstellen, dass die Unternehmen rechtlich als Herausgeber gelten und für verleumderische Kommentare auf ihren Plattformen haftbar gemacht werden können, teilte Premierminister Scott Morrison am Sonntag mit. Entsprechende Gesetzentwürfe sollen kommende Woche veröffentlicht und Anfang nächsten Jahres in das Parlament eingebracht werden.

Die Pläne sehen vor, dass die Plattform-Betreiber ein "schnelles, einfaches und standardisiertes Beschwerdesystem" einrichten müssen. Dieses soll sicherstellen, dass verleumderische Äußerungen entfernt und Internet-Trolle mit deren Zustimmung identifiziert werden können. Außerdem sollen Bundesgerichte die Unternehmen dazu zwingen können, die Identität von Trollen ohne deren Zustimmung gegenüber Betroffenen offenzulegen. Damit soll letzteren ermöglicht werden, rechtliche Schritte einzuleiten.

"Soziale Medien sind allzu oft ein Palast für Feiglinge, in dem diese anonym schikanieren, belästigen und Leben ruinieren dürfen, ohne dass dies Konsequenzen hat", erklärte Morrison. Man könne nicht zulassen, dass die Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte auf ihren Plattformen übernehmen. "Sie können sie nicht einfach befördern, verbreiten und dann ihre Hände in Unschuld waschen. Das muss aufhören."/rjl/DP/he

PRETORIA (dpa-AFX) - Südafrika sieht sich durch die zahlreichen Reisebeschränkungen seit der Entdeckung der neuen Variante des Coronavirus im südlichen Afrika zu Unrecht bestraft. "Herausragende Wissenschaft sollte gelobt und nicht bestraft werden", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten Stellungnahme des Ministeriums für Internationale Beziehungen unter Verweis auf die Arbeit südafrikanischer Wissenschaftler, die die Omikron-Variante sequentiert und identifiziert hatten.

"Wir stellen auch fest, dass neue Varianten in anderen Ländern entdeckt wurden. Keiner dieser Fälle hatte eine Verbindung nach Südafrika", hieß es weiter. Südafrika habe bereits Gespräche mit Ländern aufgenommen, die Reisebeschränkungen beschlossen hätten und hoffe, dass diese Entscheidungen noch einmal überdacht würden.

"Wir respektieren das Recht aller Länder, Vorsorgemaßnahmen zu treffen, um ihre Bürger zu schützen", betonte Ministerin Naledi Pandor. Gleichzeitig sollte bedacht werden, dass die Pandemie internationale Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch nötig mache. Sie verwies darauf, dass sich die Weltgesundheitsorganisation WHO für Vorsicht bei Reisebeschränkungen ausgesprochen habe.

Das Afrikanische Zentrum für Infektionskrankheiten (Africa CDC) hatte sich nach Entdeckung der neuen Variante gegen Reisebeschränkungen ausgesprochen. In der Pandemie habe man festgestellt, dass Reisebeschränkungen für Reisende aus Ländern mit einer neuen Variante zu keinem bedeutsamen Ergebnis geführt hätten./czy/DP/he

MANILA/JAKARTA (dpa-AFX) - Die Philippinen und Indonesien haben aufgrund der neuen Corona-Variante Omikron Einreisebeschränkungen verhängt. Die Philippinen würden von Sonntag an vorübergehend den Flugverkehr aus sieben europäischen Ländern einstellen, teilte Präsidentensprecher Karlo Nograles mit.

Die Regierung habe die Schweiz, Österreich, Tschechien, Ungarn, die Niederlande, Belgien und Italien mit sofortiger Wirkung zunächst bis zum 15. Dezember auf die "rote Liste" gesetzt. Auch andere Ausländer, die sich in den vergangenen 14 Tagen in diesen Staaten aufgehalten hätten, dürften nicht einreisen. Die vom 1. Dezember an geplante Grenzöffnung für Touristen aus bestimmten Ländern werde ausgesetzt.

Zuvor hatten die Philippinen bereits Einreisebeschränkungen für sieben Staaten im südlichen Afrika eingeführt, wo die als besorgniserregend eingestufte Omikron-Variante zuerst erfasst worden war. Am Sonntag erließ auch Indonesien ein Einreiseverbot für Südafrika und sieben weitere Staaten der Region, das von Montag an gelten soll./ilt/DP/he

BERLIN (dpa-AFX) - Die Rentenerhöhung für die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland soll im kommenden Jahr weniger stark ausfallen als bisher erwartet. Mit Blick auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP sagte der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der "Bild am Sonntag": "Prognostiziert waren 5,2 Prozent. Jetzt erwarte ich, dass die Renten in Deutschland ab Juli 2022 um 4,4 Prozent steigen. Das ist immer noch sehr ordentlich."

In diesem Jahr hatte die Corona-Pandemie bei den Renten im Westen für eine Nullrunde gesorgt, in Ostdeutschland gab es im Zuge der Rentenangleichung ein Plus von 0,72 Prozent. Grund war der konjunkturbedingte Einbruch der Beitragseinnahmen. Eine Rentengarantie verhindert allerdings Rentenkürzungen. Für das kommende Jahr war erwartet worden, dass die Renten in Westdeutschland um 5,2 Prozent und im Osten um 5,9 Prozent steigen.

Der Grund für die nun weniger stark steigenden Renten im kommenden Jahr ist, dass die Ampel-Koalition den sogenannten Nachholfaktor wieder einführen will. Im Koalitionsvertrag heißt es, dieser Faktor in der Rentenberechnung solle rechtzeitig vor den Rentenanpassungen ab 2022 wieder aktivierten werden: "So stellen wir sicher, dass sich Renten und Löhne im Zuge der Corona-Krise insgesamt im Gleichklang entwickeln und stärken die Generationengerechtigkeit ebenso wie die Stabilität der Beiträge in dieser Legislaturperiode."

Heil sagte der Zeitung: "Wichtig sind mir zwei zentrale Anliegen: Mit einer sozialdemokratisch geführten Regierung wird es nicht zu Rentenkürzungen kommen. Und: Die Rentenentwicklung darf nicht von der Lohnentwicklung abgekoppelt werden. Deswegen sorgen wir dauerhaft für ein stabiles Rentenniveau."

Die Entwicklung der gesetzlichen Renten folgt grundsätzlich der Lohnentwicklung. Die im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2009 gesetzlich verankerte Rentengarantie verhindert allerdings bei einer gesunkenen Lohnsumme Rentenkürzungen. Im Gegenzug sollte ein Nachholfaktor dafür sorgen, dass dieser Effekt ausgeglichen wird: dass bei wieder steigenden Löhnen die verhinderte Rentenkürzung rechnerisch ausgeglichen wird - die Rente also weniger stark steigt. Ziel war es, dass die Rentengarantie nicht zu einer dauerhaften Zusatzbelastung der Beitragszahler führt. Die schwarz-rote Koalition hatte den Nachholfaktor aber von 2018 bis Juni 2026 ausgesetzt.

Die Arbeitgeber begrüßten die Pläne der Ampel-Koalition. Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, sagte am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur: "Das klare Bekenntnis der Ampel zur Wiedereinführung des Nachholfaktors muss jetzt ohne Abstriche umgesetzt werden." Rentengarantie und Nachholfaktor gehörten zusammen. Die Rentengarantie habe die Rentnerinnen und Rentner in diesem Jahr vor einer deutlichen Rentenkürzung von mehr als 3 Prozent bewahrt. Es sei ein Gebot der Fairness, diesen finanziellen Vorteil aus der Rentengarantie bei den nächsten Rentenanpassungen vollständig zu berücksichtigen, wenn eine wirtschaftliche Erholung einsetze.

"Die negativen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie müssen in der Rentenversicherung gleichmäßig und fair auf die Generationen verteilt werden", sagte Kampeter. "Ohne Nachholfaktor würden die Rentnerinnen und Rentner zu Krisengewinnern auf Kosten der Beitragszahler, denn die Renten würden dann stärker steigen als die Löhne."

Beim Deutschen Gewerkschaftsbund dagegen stieß das Vorhaben der Ampel auf Kritik. Vorstandsmitglied Anja Piel sagte der dpa am Sonntag: "Das Wiedereinsetzen des Nachholfaktors wird praktisch dafür sorgen, dass Renten langsamer steigen als Löhne und so Rentnerinnen und Rentner noch weiter von der Entwicklung der Löhne abgekoppelt werden. Auch ohne Nachholfaktor steigen die Renten von 2020 bis 2025 schon langsamer als die Löhne."

Mit dem Nachholfaktor würde die Rentenanpassung im Jahr 2022 um rund 0,6 Prozentpunkte geringer ausfallen, so Piel. "Die Renten sinken dadurch zwar nicht, aber sie steigen eben doch um 0,6 Punkte langsamer als die Löhne. Das ist ungerecht. Unsere Älteren müssen am Wohlstand angemessen teilhaben, schließlich haben sie die Grundlagen dafür mit erwirtschaftet." DGB-Chef Reiner Hoffmann hatte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" bereits "fatale Wirkungen" der Rentenpläne der Ampel-Parteien kritisiert./hoe/DP/he

LONDON (dpa-AFX) - Die britische Fluggesellschaft British Airways hat vorübergehend ihre Flüge nach Hongkong eingestellt. Dies gelte, solange man "die Betriebsanforderungen für diese Strecke überprüfe", bestätigte die zu IAG gehörende Airline am Sonntag der BBC. Hintergrund sind dem Bericht zufolge Quarantäne-Anordnungen für etliche Beschäftigte der Fluggesellschaft. Nach einem positiven Corona-Fall in der Crew sollen große Teile des Teams in ein örtliches Quarantänezentrum geschickt worden sein, wie die BBC unter Berufung auf örtliche Medienberichte schrieb. Dies soll auch bereits bei einem anderen Corona-Fall einige Tage zuvor der Fall gewesen sein.

Man unterstütze die Mitarbeiter, die sich aktuell in Hongkong isolieren müssten, hieß es von British Airways. Die Sicherheit der eigenen Beschäftigten stehe an oberster Stelle. Die Sorge vor der neu entdeckten Omikron-Variante des Coronavirus hat in mehreren Ländern zu neuen Reisebeschränkungen geführt. Auch in Großbritannien und Hongkong sind bereits erste Fälle nachgewiesen worden. British Airways hat auch den Flugverkehr in den Süden Afrikas bereits vor einigen Tagen vorübergehend eingestellt./swe/DP/he

BERLIN (dpa-AFX) - Der von Corona-Beschränkungen geprägte Auftakt des Adventsgeschäfts hat vielen Einzelhändlern nur einen vergleichsweise mäßigen Umsatz beschert. Eine Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter seinen Mitgliedern zeigt, "dass nur 20 Prozent der 350 befragten Unternehmen mit den Umsätzen im bisherigen Weihnachtsgeschäft zufrieden sind", wie der Verband am Sonntag mitteilte. Befragt wurden die Händler nach ihren Erfahrungen in der Woche vor dem ersten Advent.

Für diesen November ungewöhnlich viele Besucher waren dem Unternehmen Hystreet zufolge am vergangenen Freitag in den Innenstädten unterwegs, als der Handel den jährlichen Rabatt-Aktionstag Black Friday ausgerufen hatte. Hystreet misst mithilfe von Lasern die Passantenfrequenzen in 78 Städten. Die Daten ergaben "für die 14 größten Städte in Deutschland (über 500 000 Einwohner) eine durchschnittliche Steigerung der Passantenzahlen von 40 Prozent gegenüber dem Mittelwert der drei vorherigen Freitage im November 2021", wie das Unternehmen am Sonntag mitteilte.

Im Vergleich zum Black Friday 2020 verzeichnete Hystreet in diesem Jahr sieben Prozent mehr Passanten in den Einkaufsstraßen der Städte. Verglichen mit dem Black Friday im Vor-Corona-Jahr 2019 sei die durchschnittliche Passantenfrequenz in diesem Jahr um 40 Prozent niedriger gewesen.

Der HDE erneuerte am Sonntag seine Forderung, 2G- und 3G-Regeln für den Einzelhandel abzuschaffen oder gar nicht erst einzuführen. Gilt die 2G-Regel, haben nur Geimpfte und Genesene Zutritt, bei 3G auch Getestete. Laut HDE besteht in den Geschäften aufgrund der Hygienekonzepte und der Maskenpflicht keine erhöhte Infektionsgefahr. Wie hoch das Infektionsrisiko in Geschäften ist, lässt sich allerdings nur schwer sagen, weil die Kontaktverfolgung gerade in solchen Bereichen schwierig ist.

Kurz vor dem ersten Adventswochenende sprach sich der HDE erstmals ausdrücklich für eine Impfpflicht aus./juc/DP/he

(Neu: Weitere Details)

KEMEROWO (dpa-AFX) - Nach dem verheerenden Unglück mit mehr als 50 Toten in einem Kohlebergwerk in Russland haben die Justizbehörden fünf Haftbefehle gegen die für die Sicherheit Verantwortlichen erwirkt. In Untersuchungshaft kamen der Direktor des Kohleschachts "Listwjaschnaja" im Westen Sibiriens, sein Stellvertreter und der Chef des betroffenen Schachtabschnitts sowie zwei leitende Mitarbeiter der staatlichen Aufsichtsbehörde. Das teilten ein Gericht und die Staatsanwaltschaft in Kemerowo mit. Den Männern wird vorgeworfen, für Verstöße gegen Sicherheitsvorschriften sowie für den Tod von Bergarbeitern und Rettungskräften verantwortlich zu sein.

In dem Bergwerk in dem Ort Belowo war es am Donnerstag zu einer Methangas-Explosion gekommen. Dabei starben 51 Menschen, darunter auch fünf Rettungskräfte, die sich auf die Suche nach den Bergarbeitern begeben hatten. Der Gouverneur des Gebiets Kemerowo, Sergej Ziwiljow, sagte am Sonntag, es würden noch 64 Menschen, darunter vier Rettungskräfte, in den Krankenhäusern der Region behandelt. Vier von ihnen seien schwer verletzt.

Die Gesundheitsbehörden gaben die Zahl der Verletzten deutlich höher an als noch am Freitag. Es habe insgesamt 76 Verletzte gegeben, die medizinisch versorgt werden mussten. Erklärt wurde die höhere Zahl damit, dass sich Bergarbeiter erst jetzt mit Vergiftungssymptomen nach der Explosion gemeldet hätten. Laut Zivilschutzministerium wurden 239 Arbeiter aus dem Schacht gerettet. Das Bergwerk liegt rund 3000 Kilometer östlich der Hauptstadt Moskau.

Einsatzkräfte nahmen am Samstag auch die zeitweilig wegen Explosionsgefahr eingestellten Arbeiten zur Bergung der Toten wieder auf, wie Gouverneur Ziwiljow im Nachrichtenkanal Telegram mitteilte. "Wir müssen alle herausholen", sagte er. Das Zivilschutzministerium teilte mit, dass fünf Leichen geborgen und an die Oberfläche gebracht worden seien. Die Suche nach Dutzenden weiteren Toten dauere an. Sie musste allerdings am Wochenende wegen neuer Gefahren wieder vorübergehend eingestellt werden.

Es handelt sich um das schwerste Grubenunglück in Russland seit mehr als zehn Jahren. Papst Franziskus drückte den Menschen in Russland sein Beileid aus. Der Heilige Vater sichere den Toten und Hinterbliebenen seine Gebete zu, hieß es in einem am Samstag veröffentlichten Telegramm des Vatikans an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Nach Angaben von Ermittlern hatte sich in dem Schacht des berühmten Kusnezker Kohlebeckens (Kusbass) bereits seit Mitte Juni Methan in der Luft angesammelt. Dadurch sei ein explosives Gemisch entstanden, hieß es. Das leicht entzündliche Grubengas Methan wird durch die Arbeiten im Bergbau freigesetzt und sammelt sich bei schlechter Belüftung in den Schächten und Strecken unter Tage an.

Die Arbeit in den russischen Kohlebergwerken, die auch Deutschland versorgen, gilt als lebensgefährlich. Für die Rohstoffgroßmacht ist der Kohleabbau neben Öl und Gas eine wichtige Einnahmequelle. Im vergangenen Jahr wurden der offiziellen Statistik zufolge 402,1 Millionen Tonnen gefördert. Die Förderung soll ausgebaut werden. Ein Teil davon geht auch nach Deutschland./mau/DP/zb

BERLIN (dpa-AFX) - Im Überschwang der Gefühle war es Mark Uth zu verzeihen, einmal nicht an die bedrohliche Corona-Lage gedacht zu haben. Wenn die Südtribüne "singt, tanzt, lacht, trinkt", sagte der Kölner Stürmer nach dem Derbysieg gegen Mönchengladbach, ja, da gebe es kein "schöneres Gefühl". Die Bilder von 50 000 feiernden Menschen dicht an dicht und entgegen der fast lächerlich späten Anweisung des Gesundheitsamtes oftmals ohne Masken verursachten bei Experten wie Kritikern dagegen genau das Gegenteil. In der Fußball-Bundesliga verdichtet sich wieder einmal der lähmende Streit über den richtigen Umgang mit der Pandemie.

"Volle Fußballstadien. Ich frage mich, was die, die auf Intensiv arbeiten, von diesem Land denken, wenn sie das übermüdet und am Ende der Kraft sehen", twitterte die Co-Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, am Samstag ungefähr zu der Zeit, als sich in Köln der Derbyrausch vom Stadion in die Straßenbahnen und Kneipen verlagerte. In der Arena galt die 2G-Regel, die den Zutritt von ungeimpften Fans ausschließt.

"Ich finde es hochproblematisch, was wir beim Fußball sehen", sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der "Bild am Sonntag". "Die Menschen infizieren sich nicht im Stadion, aber die Anreise und die Feiern nach dem Spiel sind die Infektionsherde. Daher sind Spiele im vollen Stadion aktuell nicht akzeptabel." Der erst kurz vor dem Anpfiff verschickte "wichtige Hinweis" von Stadt und Club in Köln zur doch noch erlassenen Maskenpflicht auch auf den Steh- und Sitzplätzen erreichte augenscheinlich Tausende Fans nicht mehr.

Nordrhein-Westfalens Landeschef Hendrik Wüst (CDU) hatte sich als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz damit hervorgetan, eine mögliche Impfpflicht für Profifußballer auf höchster Politikebene ins Spiel zu bringen. Der inzwischen mit Corona infizierte Bayern-Star Joshua Kimmich gehört sicherlich zu den prominentesten Nicht-Geimpften des Landes. Doch der Vorstoß kam bei den Bundesliga-Verantwortlichen nicht gut an.

"In Deutschland hatte ich schon gelegentlich den Eindruck, dass es bei den Ministerpräsidenten-Konferenzen oftmals um die Überschriften für die nachfolgenden Pressekonferenzen ging", sagte Christian Seifert, Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga, im Interview der "Süddeutschen Zeitung". Der 52-Jährige berichtete, von mehr als 1000 deutschen Vertragsspielern seien "Stand Mitte November" 86 nicht geimpft. Er frage sich, ob es im Land "nicht drängendere Probleme gibt als 86 ungeimpfte Fußballer", sagte Seifert, der weiterhin zum Impfen aufruft.

Wüst hatte vor der Partie in Köln die Entscheidung für die Vollauslastung des Stadions in einem ARD-Interview verteidigt: "Ich glaube, das ist bei der Lage in Nordrhein-Westfalen eine angemessene Entscheidung." Die Entscheidungsgrundlage müsse aber immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der NRW-CDU, Peter Preuß, sagte derweil im Deutschlandfunk: "Ich bin mir sicher, dass eine solche Genehmigung, wie sie wohl erteilt worden ist, heute, unter den Bedingungen, die wir jetzt kennen, nicht erteilt worden wäre."

Die Sieben-Tage-Inzidenz in NRW lag laut Robert Koch-Institut zuletzt bei 276,4. In Sachsen, wo am Sonntag die Partie zwischen RB Leipzig und Bayer Leverkusen als Geisterspiel ausgerichtet wurde, stieg der Wert auf 1205,5.

Die RB-Verantwortlichen hatten zuletzt Wettbewerbsverzerrung beklagt. Und abseits der in Heimspielen sicher unterstützenden Stimmung von den Rängen hängt der Profisport stark von den Einnahmen aus Kartenverkäufen ab, andere Sportarten noch viel mehr als der Fußball. Ein selbstverordneter Zuschauerausschluss an den Standorten, wo die Politik noch Fans erlaubt, ist deshalb eher unwahrscheinlich. Flächendeckend beschließen könnte diese und andere Maßnahmen (Auswärtsfanverbot, Streichung der Stehplätze) die DFL-Mitgliederversammlung, die nächste Sitzung ist für den 14. Dezember geplant.

Die steigenden Zahlen und möglicherweise auch schon die neue Corona-Variante Omikron könnten der Liga diese Diskussion aber recht zügig abnehmen. "Wir müssen uns die nächsten Tage unterhalten. Es müssen auf jeden Fall die Zuschauerzahlen deutlich reduziert werden", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Sky-Interview. "Es muss massiver Abstand sein."

In Bayern dürfen die Stadien derzeit bis zu 25 Prozent der Gesamtkapazität ausgelastet werden. Für das Spitzenspiel am kommenden Samstag zwischen Borussia Dortmund und dem FC Bayern in NRW sind nach aktuellem Stand 67 500 Fans zugelassen - noch./mj/DP/zb

BERLIN (dpa-AFX) - Der von Corona-Beschränkungen geprägte Auftakt des Adventsgeschäfts hat vielen Einzelhändlern nur einen vergleichsweise mäßigen Umsatz beschert. Eine Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter seinen Mitgliedern zeigt, "dass nur 20 Prozent der 350 befragten Unternehmen mit den Umsätzen im bisherigen Weihnachtsgeschäft zufrieden sind", wie der Verband am Sonntag mitteilte. Befragt wurden die Händler nach ihren Erfahrungen in der Woche vor dem ersten Advent.

Der HDE erneuerte seine Forderung, 2G- und 3G-Regeln für den Einzelhandel abzuschaffen oder gar nicht erst einzuführen. Gilt die 2G-Regel, haben nur Geimpfte und Genesene Zutritt, bei 3G auch Getestete. Laut HDE besteht in den Geschäften aufgrund der Hygienekonzepte und der Maskenpflicht keine erhöhte Infektionsgefahr. Wie hoch das Infektionsrisiko in Geschäften ist, lässt sich allerdings nur schwer sagen, weil die Kontaktverfolgung gerade in solchen Bereichen schwierig ist.

Kurz vor dem ersten Adventswochenende sprach sich der HDE erstmals ausdrücklich für eine Impfpflicht aus./juc/DP/zb

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der schwersten Krise des Luftverkehrs seit dem Zweiten Weltkrieg sieht sich der Flugzeugbau in Deutschland auf Erholungskurs. "Die Talsohle ist jetzt durchschritten", sagte Michael Schöllhorn, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie der Deutschen Presse-Agentur. "Wir fangen wieder an, die Produktion zu steigern, wieder Menschen einzustellen."

Die Branche hatte 2020 zehn Milliarden Euro an Umsatz eingebüßt und ihre Beschäftigtenzahl um gut 8000 auf 73 000 gesenkt. 2021 sei zwar auch noch ein schwieriges Jahr, sagte Schöllhorn. Erst an diesem Wochenende bekam die Luftfahrtbranche wieder die Auswirkungen der jüngsten Entwicklungen in der Corona-Pandemie zu spüren: Aus Sorge vor einer neuen Coronavirus-Variante schränkten Deutschland und andere Staaten den Flugverkehr aus Südafrika ein. Die Unternehmen der Branche hatten sich laut Schöllhorn in der Krise aber generell resilienter gezeigt als gedacht.

"Wir hatten immer ein gutes Auftragspolster. Die Airlines haben fast nichts storniert, sondern verschoben." 2021 werde Umsatz auf dem Niveau von 2020 liegen oder etwas darüber. "Bis wir den Stand des Vor-Krisen-Niveaus haben, wird es bis mindestens Ende 2023 dauern."

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP sieht die Branche viel Gutes für sich. "Wir werden als Schlüsselbranche bezeichnet, es gibt konkrete Aussagen zur Förderung von Technologien, was die Dekarbonisierung angeht bis hin zu geplanten Demonstratorprogrammen." Zudem gebe es klare Aussagen, die Raumfahrt und die Rolle der Bundeswehr zu stärken, sagte Schöllhorn, der bei Airbus die Vereidigungs- und Raumfahrtsparte leitet.

Schöllhorn forderte, die Produktion nachhaltiger Flugzeugkraftstoffe schneller auszubauen. Diese werden ohne Erdöl etwa aus Pflanzen oder Abfällen gewonnen. "Wir könnten aufgrund der Triebwerkstechnologie sofort auf 50 Prozent Sustainable Aviation Fuels hochgehen." Damit die Energiewirtschaft die Produktion hochfahre, seien Förderung und Anreize erforderlich.

Zudem müsse die Frage beantwortet werden, woher künftig die großen Mengen an Strom für das Fliegen mit Hilfe von Wasserstoff kommen können. "Es ist der richtige Schritt, den Kohleausstieg vorzuziehen. Aber was stattdessen? Wenn wir dann den Atomstrom aus Frankreich oder Tschechien importieren, ist das auch keine runde Antwort."

Der Branchenverband fordert außerdem mehr Anstrengungen Europas für eigene Fernmeldesatelliten in niedriger Umlaufbahn. "Das ist etwas, wo Europa sich sehr schnell orientieren muss, um nicht abgehängt zu werden." Betreiber wie Space X des Unternehmers Elon Musk hätten stark vorgelegt. Wenn Europa zu lange warte, seien die Frequenzen vergeben und dieser Teil des Orbits werde amerikanisch, chinesisch, und britisch-indisch beherrscht./bf/DP/zb

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TAIPEH (dpa-AFX) - 27 Flugzeuge aus China sind nach Angaben Taiwans in die Identifikationszone für die Luftverteidigung (ADIZ) des Inselstaats eingedrungen. Wie das Verteidigungsministerium in Taipeh am Sonntag mitteilte, waren unter den Flugzeugen auch fünf atomfähige Bomber des Typs H-6. Die Luftverteidigungszone ist nicht identisch mit dem Luftraum eines Staates.

Peking sieht das demokratische Taiwan, das sich 1949 vom Festland abspaltete, als abtrünnige Provinz und nicht als unabhängigen Staat an. Zudem lehnt die Volksrepublik China jede Form formeller Beziehungen anderer Länder mit der Inselrepublik ab./fk/DP/he

BERLIN (dpa-AFX) - Die Wucht der vierten Corona-Welle und die Ausbreitung der neuen Virusvariante Omikron erhöhen den Druck auf die Politik, schnell harte Corona-Maßnahmen zu ergreifen. Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina schlug am Samstag vor, mehrwöchige Kontaktsperren auch für Geimpfte zu verhängen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Bürger auf, einen Lockdown durch freiwillige Kontaktbeschränkungen zu verhindern. Der voraussichtlich neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von "neuen dramatischen Herausforderungen" und betonte, es gebe nichts, was nicht in Betracht gezogen werde.

Mit Spannung wird die für Dienstag angekündigte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr erwartet. Dabei geht es um die Ende Juni ausgelaufenen bundesweiten Vorgaben für Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen bei einer sich verschärfenden Corona-Lage. Es wird damit gerechnet, dass die Karlsruher Richter damit Leitplanken auch für künftige Beschränkungen geben.

Deshalb wird die Entscheidung auch bei den Ampel-Parteien mit großem Interesse erwartet. Die künftigen Koalitionspartner SPD, Grünen und FDP haben das Infektionsschutzgesetz gerade überarbeitet. Zudem wurden die bisherigen Vorschriften zur Notbremse durch neue Regeln ersetzt. Ausgangssperren und die flächendeckende vorsorgliche Schließung von Schulen und Kitas sind nun generell nicht mehr möglich.

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland erreichte einen weiteren Höchststand. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Sonntag mit 446,7 an. Die Gesundheitsämter meldeten binnen eines Tages 44 401 Neuinfektionen. Nach RKI-Zahlen vom Samstag erhielten bislang mehr als 10 Prozent (8,6 Millionen Menschen) der Bevölkerung eine Auffrischungsimpfung. 56,9 Millionen Menschen (68,4 Prozent) sind vollständig geimpft, 59,1 Millionen Menschen (71,1 Prozent) mindestens einmal.

Derweil breitet sich die als besorgniserregend eingestufte Omikron-Variante vielerorts auf der Welt aus. In München wurde die Variante nach Angaben des Max-von-Pettenkofer-Instituts bei zwei Reisenden nachgewiesen, die am 24. November mit einem Flug aus Südafrika eingetroffen waren. Nach Angaben des Virologen Oliver Keppler stand eine Gesamtgenomsequenzierung zunächst noch aus. Aber es sei "zweifelsfrei bewiesen, dass es sich um diese Variante handelt". Aus Sorge vor einer weiteren Ausbreitung hat Deutschland die Einreise aus acht Ländern im südlichen Afrika drastisch eingeschränkt.

Bundespräsident Steinmeier schrieb in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag": "Wichtig ist, dass wir jetzt alle gemeinsam handeln." Er mahnte: "Halten wir uns an die Regeln, reduzieren wir noch einmal unsere Kontakte. Tun wir es, damit Schulen und Kitas nicht wieder schließen, damit wir das öffentliche Leben nicht wieder vollständig herunterfahren müssen." Er selbst sagte seine dreitägige Reise in die Golfregion wegen der Entwicklung der Corona-Pandemie kurzfristig ab.

Die Leopoldina betonte, die Impfkampagne müsse massiv verstärkt und eine Impfpflicht stufenweise eingeführt werden. Wichtig sei eine rasch eingeführte berufsbezogene Impfpflicht für Ärzte, Pflegekräfte und medizinische Fachberufe. Insgesamt sollten bis Weihnachten neben Erst- und Zweitimpfungen rund 30 Millionen Drittimpfungen ermöglicht werden.

"Unmittelbar wirksam ist es aus medizinischer und epidemiologischer Sicht, die Kontakte von Beginn der kommenden Woche an für wenige Wochen deutlich zu reduzieren", verlangen die Wissenschaftler, zu denen auch der Berliner Virologe Christian Drosten gehört. "Aufgrund der nachlassenden Immunität müssten diese Maßnahmen vorübergehend auch für Geimpfte und Genesene gelten, die in dieser Zeit eine Auffrischungsimpfung erhalten müssen."

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach von einem "einen Warn- und Weckruf an Berlin". "Die Lage ist ernster, als die meisten glauben", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Wir sollten daher die Hinweise der Leopoldina sehr ernst nehmen und rasch beraten." Der "Augsburger Allgemeinen" (Montag) sagte er, nötig sei schnellstmöglich eine Ministerpräsidentenkonferenz und ein neues Gesetz, das der dramatischen Situation gerecht werde. Geplant ist die nächste Ministerpräsidentenkonferenz für den 9. Dezember. Mehrere Regierungschefs dringen auf eine Vorverlegung, andere sind dagegen.

Der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte an, die geplante Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Heimen noch vor Weihnachten umsetzen zu wollen. Auf die Frage, ob er auch eine allgemeine Impfpflicht befürworten würde, antwortete Heil der "Bild am Sonntag": "Ja, und ich finde es richtig, dass wir in einem ersten Schritt noch vor Weihnachten dafür sorgen, dass es zum Beispiel in Kliniken, in Pflege-, Alten- und Behinderteneinrichtungen eine Impfverpflichtung gibt."

Am Sonntag startete der zweite Einsatz der Luftwaffe zur Verlegung von Corona-Intensivpatienten innerhalb Deutschlands. Nach Bundeswehr-Angaben flog ein Sanitätsflugzeug vom Heimatflughafen Köln aus nach München, von dort sollten Patienten nach Hamburg geflogen werden. Bereits am Freitag war eine Maschine ins bayerische Memmingen geflogen, um von dort sechs schwer Erkrankte nach Nordrhein-Westfalen zu bringen. Damit sollen die Krankenhäuser in Regionen mit besonders vielen Corona-Kranken entlastet werden. Bayern ist eines der am stärksten betroffenen Bundesländer./bg/DP/he

BERN (dpa-AFX) - Bei einer Volksabstimmung über das Schweizer Covid-Zertifikat haben Corona-Maßnahmengegner nach einer ersten Hochrechnung eine Niederlage erlitten. Laut der Rechnung des öffentlich-rechtlichen Senders SRF unterstützten am Sonntag 63 Prozent der Wählerinnen und Wähler den 3G-Nachweis, der in der Gastronomie, bei Veranstaltungen und in Freizeiteinrichtungen vorgezeigt werden muss.

Die rechtskonservative SVP hatte gemeinsam mit mehreren anderen Gruppierungen das Referendum gegen den Covid-Pass unterstützt. Sie halten es für unangemessen, ein Zertifikat als Eintrittskarte zu verlangen. Dies spalte das Land und führe zu einem indirekten Impfzwang. Die Regierung hatte hingegen erfolgreich argumentiert, dass ohne solch einen Nachweis über Impfung, Genesung oder negativen Corona-Test Großveranstaltungen verboten werden müssten und es wieder zu landesweiten coronabedingten Schließungen kommen werde.

Bei einem weiteren Referendum sprachen sich laut Hochrechnung 61 Prozent für Reformen im Pflegesektor aus, um diese Berufe attraktiver zu machen und die Versorgung der alternden Bevölkerung sicherzustellen. Die Initiatoren - darunter Berufsverbände und linke Parteien - verlangten unter anderem mehr Lohn, bessere Arbeitsbedingungen sowie mehr Geld für die Aus- und Weiterbildung.

Bei einer dritten Abstimmung zur Bestellung von Bundesrichtern deuteten die Hochrechnungen auf eine klare Ablehnung hin. In dem Votum ging es darum, ob die Rechtssprecher künftig von unabhängigen Experten und mittels Losentscheid statt vom Parlament gewählt werden sollten./al/DP/he

DEN HAAG (dpa-AFX) - In den Niederlanden sind bei 13 Reisenden aus Südafrika Infektionen mit der neuen Coronavirus-Variante Omikron festgestellt worden. Das teilte Gesundheitsminister Hugo de Jonge am Sonntag mit. Die Personen waren am Freitag mit der niederländischen Fluggesellschaft KLM nach Amsterdam gekommen.

Insgesamt hatte die Gesundheitsbehörde am Flughafen Schiphol mehr als 600 Passagiere von zwei KLM-Maschinen getestet, 61 Tests waren positiv. Alle Betroffenen wurden in einem Quarantäne-Hotel isoliert.

De Jonge appellierte erneut an alle seit dem vergangenen Montag aus dem südlichen Afrika in die Niederlande eingereisten Personen, sich umgehend auf Corona testen zu lassen. Inzwischen wurden die Regeln für den Zutritt zu KLM-Flugzeugen in Südafrika verschärft. Auch doppelt geimpfte Personen dürfen nur noch mit einem negativen PCR-Test an Bord, zudem muss kurz vorher auch noch ein Schnelltest negativ ausfallen. Vorher mussten Geimpfte keinen Test vorweisen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Omikron-Variante als "besorgniserregend" eingestuft. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC spricht von ernsthaften Sorgen, dass die Variante die Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe erheblich verringern und das Risiko von Reinfektionen erhöhen könnte. Welche genauen Auswirkungen die neue Variante hat, steht allerdings noch nicht fest./pau/DP/he

KOPENHAGEN (dpa-AFX) - Infektionen mit der Omikron-Variante des Coronavirus sind nun auch in Dänemark bekannt geworden. Das staatliche Gesundheitsinstitut SSI bestätigte am Sonntag zwei Fälle, die zuvor als Verdachtsfälle eingestuft worden waren. Die beiden Infizierten seien mit dem Flugzeug aus Südafrika eingereist und mittlerweile in Quarantäne. Auch deren enge Kontakte sollten sich in die Isolation begeben. Der Direktor des Instituts, Henrik Ullum, sagte, man wolle die weitreichende Ausbreitung der Variante verlangsamen, um möglichst viele Menschen vorher zu impfen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die zunächst im Süden Afrikas entdeckte Variante als "besorgniserregend" eingestuft. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC spricht von ernsthaften Sorgen, dass Omikron die Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe erheblich verringern und das Risiko von Reinfektionen erhöhen könnte. Welche genauen Auswirkungen die Mutante hat, steht allerdings noch nicht fest./swe/DP/he

WIESBADEN (dpa-AFX) - In Hessen ist ein Fall der neuen Coronavirus-Variante Omikron nachgewiesen worden. Die Sequenzierung habe die Variante bei dem am Samstag bekanntgegebenen Verdachtsfall bestätigt, teilte Hessens Sozialminister Kai Klose am Sonntagmittag auf Twitter mit.

Bei der betroffenen Person handelt es sich den Angaben zufolge um einen Reiserückkehrer aus Südafrika. Sie stamme aus dem Rhein-Main-Gebiet. Am Samstag hatte die Behörde mitgeteilt, die Virologin Sandra Ciesek habe in dem Fall mehrere typische Merkmale der Virusvariante Omikron ermittelt, die von der WHO als besorgniserregend eingestuft wird.

Die Person war nach Angaben des Ministeriums schon am 21. November aus Südafrika in Frankfurt angekommen. Zu diesem Zeitpunkt sei Südafrika weder als Hochrisiko- noch als Virusvariantengebiet eingestuft gewesen. Sie war den Angaben zufolge vollständig geimpft, entwickelte dann im Laufe der Woche Symptome und ließ sich testen.

Bereits am Samstag hatte das Max-von-Pettenkofer-Institut in München erklärt, dass es die Virusvariante bei zwei Reisenden nachgewiesen habe, die am 24. November mit einem Flug aus Südafrika eingetroffen waren. Nach Angaben des Virologen Oliver Keppler stand eine Gesamtgenomsequenzierung in diesen Fällen zunächst noch aus. Aber es sei "zweifelsfrei bewiesen, dass es sich um diese Variante handelt"./nis/DP/he

AUGSBURG (dpa-AFX) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die künftige Bundesregierung zu drastischen Maßnahmen aufgefordert, um die vierte Corona-Welle zu brechen. "Zum Schutz unseres Gesundheitssystems müssen wir das ganze Land leider noch stärker herunterfahren", sagte Söder der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe).

"Die Warnungen der Leopoldina sind ein Weckruf: Es braucht jetzt konsequente Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, einen Lockdown für Hotspotregionen, Masken in allen Schulen und Fußballspiele ohne Zuschauer", fügte Söder hinzu. "Jeder Tag des Wartens und Zögerns ist ein verlorener Tag. Ganz Deutschland steuert auf eine Notlage zu, die kommende Bundesregierung darf nicht länger tatenlos zuschauen." Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hatte angesichts der stark steigenden Infektionszahlen sofortige umfassende Kontaktbeschränkungen empfohlen. "Eine Bundesnotbremse muss noch in dieser Woche beschlossen werden", verlangte der CSU-Chef.

"Wir benötigen wieder ein einheitliches Corona-Management für ganz Deutschland und keinen Flickenteppich. Deshalb brauchen wir schnellstmöglich eine Ministerpräsidentenkonferenz und ein neues Gesetz, das der dramatischen Situation gerecht wird - und endlich den neuen Bundesgesundheitsminister", sagte der bayerische Regierungschef. Niemand könne derzeit abschätzen, wie sich die neue Omikron-Variante auswirken werde. "Deshalb müssen alle Flüge aus Südafrika gestoppt werden. Wir dürfen nichts ausschließen. Im Übrigen braucht es mehr Impfstoff für die Länder, umfangreiche Entschädigungen für die Wirtschaft wie im vergangenen Jahr und eine Impfpflicht für alle ab Januar. Das ist ein Notpaket für Deutschland."/dm/DP/zb

LONDON (dpa-AFX) - Der Impfstoffhersteller Moderna hat bereits am gerade vergangenen Thanksgiving-Feiertag mit der Arbeit an einem Impfstoff gegen die Omikron-Variante begonnen. Hunderte seiner Mitarbeiter hätten nach ersten Veröffentlichungen zur Mutante direkt an dem in den USA üblicherweise groß gefeierten Festtag angefangen, an einer entsprechenden Anpassung des Corona-Impfstoffs zu arbeiten, sagte der Chef des Pharmakonzerns, Paul Burton, am Sonntag in einem BBC-Interview. Thanksgiving fiel in diesem Jahr auf den 25. November - also den vergangenen Donnerstag.

Es werde noch einige Wochen dauern, bis man gesicherte Erkenntnisse darüber habe, wie sehr sich die neue Corona-Variante der Wirkung der aktuellen Impfstoffe entziehe und ob ein neues Vakzin produziert werden müsse. Sollte dies der Fall sein, rechne er damit, dass dieser Anfang 2022 in großem Maßstab hergestellt werden könnte. Wie auch das Mittel von Biontech gehört das Vakzin von Moderna zu den mRNA-Impfstoffen, deren Anpassung an neue Varianten als relativ gut machbar gilt.

"Das ist ein gefährlich erscheinendes Virus", sagte Burton. "Aber ich denke, wir haben jetzt viele Werkzeuge in unserem Arsenal, um es zu bekämpfen, also bin ich optimistisch." Die zuerst im südlichen Afrika nachgewiesene Omikron-Variante (B.1.1.529) wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als "besorgniserregend" eingestuft./swe/DP/zb

BERLIN/KÖLN (dpa-AFX) - Ein zweiter Einsatz der Luftwaffe zur Verlegung von Corona-Intensivpatienten innerhalb Deutschlands ist am Sonntag gestartet. Nach Bundeswehr-Angaben flog ein Sanitätsflugzeug vom Typ A310 MedEvac am Vormittag vom Heimatflughafen Köln aus nach München. Dort sollen Patienten an Bord genommen und nach Hamburg geflogen werden.

Am Freitag hatte es einen ersten Einsatz der Luftwaffe gegeben. Eine MedEvac-Maschine flog ins bayerische Memmingen, um von dort sechs schwer Erkrankte nach Nordrhein-Westfalen zu bringen. Damit sollen die Krankenhäuser in Regionen mit besonders vielen Corona-Kranken entlastet werden. Bayern ist eines der am stärksten betroffenen Bundesländer.

Die Bundeswehr hält zur Verlegung von Patienten zwei Flugzeuge bereit: einen Airbus A310 MedEvac - eine "fliegende Intensivstation" mit sechs Behandlungsplätzen - sowie das Überwachungsflugzeug A319OH. In Letzteres waren zwei Plätze zur Intensivbehandlung eingebaut worden. In Wunstorf (Niedersachsen) ist zudem noch ein A400M MedEvac stationiert.

Grundlage für den Einsatz ist das sogenannte Kleeblatt-System für eine bundesweite Verteilung von Patienten aus einzelnen Regionen, in denen der Kollaps von Krankenhäusern droht. Eine Verlegung von Patienten mit anderen Erkrankungen ist nach einem Kriterienkatalog der Intensivmedizinervereinigung Divi nur in Ausnahmefällen vorgesehen. Das Konzept war im Frühjahr 2020 unter dem Eindruck der ersten Corona-Welle ins Leben gerufen worden./cn/hoe/DP/zb

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die Luftwaffe der Bundeswehr wird am Nachmittag mit einem Spezial-Airbus weitere fünf Intensivpatienten mit Covid-Erkrankungen von München aus nach Norddeutschland bringen. Die Maschine wird gegen 14.45 Uhr in Hamburg erwartet. Nach der Landung würden die schwerkranken Patienten auf Kliniken in Schleswig-Holstein verteilt, sagte eine Sprecherin des bayerischen Innenministeriums.

Der MedEvac-Airbus, auch als "fliegende Intensivstation" beschrieben, hatte bereits am vergangenen Freitag sechs Patienten, die bisher auf überlasteten Intensivstationen bayerischer Krankenhäuser betreut worden waren, nach Nordrhein-Westfalen geflogen. Die für den Transport am Sonntag vorgesehenen Patienten stammten aus den Regierungsbezirken Oberbayern und Schwaben, sagte die Sprecherin.

Insgesamt werden dann nach Angaben des Ministeriums von Freitag bis Sonntag 29 Patienten aus Bayern in andere Bundesländer verlegt sein. Ursprünglich waren für den Transport am Sonntag sechs Patienten vorgesehen. Einer sei jedoch nicht mehr transportfähig.

In Teilen Bayerns wird die Situation auf den Intensivstationen wegen der großen Zahl an schwerkranken Covid-Patienten als dramatisch beschrieben. Seit Wochen werden bereits Patienten innerhalb des Freistaats in andere Häuser verlegt. Operationen müssen verschoben werden. Seit Freitag werden Patienten auch in andere Bundesländer gebracht. Bisher haben sich Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Saarland zur Aufnahme bayerischer Patienten bereiterklärt./dm/DP/zb

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