BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hofft, dass die Regierung sich nach den Konflikten der jüngsten Zeit wieder zusammenrauft. Ohne in Details zu gehen, plädierte der Grünen-Politiker am Donnerstag in Berlin beim "Deutschen Eigenkapitaltag" für Lehren aus der Heizungsdebatte. Alles, was zu einer besseren Gesetzgebung führe, solle passieren.
"Dann Friede in der Hütte und dann über die Sommerferien einmal durchschnaufen und dann gut zu Ende regieren", umriss Habeck seine Vorstellung für die weitere Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. "Und dann werden wir gucken, wo wir 2025 als Koalition stehen." Die aktuelle Phase hinter sich zu bringen, und dann mit "frischer Luft und guter Laune einsetzen" sei der Plan.
Die Bilanz der Bundesregierung beschrieb Habeck als gut. "Und wir haben es nicht geschafft, als Regierung wie als Land darauf auch stolz zu sein." So sei es etwa gelungen, eine Energiekrise im vergangenen Winter abzuwenden. "Und natürlich haben wir uns das selber auch ein Stück als Regierung zerschossen, weil wir uns dauernd streiten müssen." Der Minister erklärte: "Ich leide darunter wie alle anderen. Und wir beißen uns regelmäßig in den Hintern, dass wir das nicht besser verkauft kriegen."
Er begründete die Schwierigkeiten damit, dass es in Deutschland auch in den Ländern bisher fast keine Ampel-Koalitionen gegeben habe, die als Vorlage hätten dienen können. "Wir lernen Laufen beim Gehen." Dabei sei das Verhältnis der Ministerinnen und Minister untereinander gut. "Es gibt nicht nur ein gutes persönliches Einvernehmen, sondern 'ne echte persönliche Wertschätzung, fast eine Freundschaft." Das gelte auch und gerade bei Kollegen, die politisch manchmal über Kreuz lägen. "Also die Stimmung, die menschliche Stimmung ist famos, würde ich sagen."
Die Beteiligten sprächen aber "jeweils zu sehr in unsere eigenen Milieus rein", beklagte Habeck. Es werde schwierig, wenn nicht die Verantwortung gegenüber dem Land dominant sei, sondern der Fokus auf die eigene Twitter-Blase, wohlgesonnenen Medien oder den eigenen Parteitag. Zu oft werde schlecht über Koalitionspartner geredet, das sei ein Teufelskreis. "Der muss aufhören. Das ist aber der feste Vorsatz, dass es auch passiert. Und wie soll man sagen, die dunkelste Stunde der Nacht ist immer vor Sonnenaufgang."
Auf die Frage, ob er noch Spaß oder Freude am Regieren habe, sagte Habeck: "Also, wenn man in eine Regierung geht, um Spaß haben zu wollen, dann soll man sich was anderes überlegen. Das war aber auch vorher klar." Er habe nicht vorhergesehen, wie hart welche Debatte werde, Konflikte seien aber absehbar gewesen. "Deswegen macht es Freude nach wie vor." Die Befriedigung komme nicht aus dem kurzfristigen Erfolg./hrz/DP/jha